Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 08.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:50   (öffentlich ab 15:15) Anlass: Sitzung
Raum: Kreissparkasse Syke
Ort: Mühlendamm 4, 28857 Syke
Anlagen:
Anl. Protokoll - Resolution  

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 14.12.2009
SI/2009/006  
   
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 4  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Benennung eines Elternvertreters im Ausschuss für Bildung und Kultur
VO/2010/004  
Ö 7  
Neufassung der Entgeltordnung für den Landkreis Diepholz für wasserwirtschaftliche und verkehrstechnische Ingenieurleistungen
Enthält Anlagen
VO/2010/006-1  
    VORLAGE
    Die Entgeltordnung für den Landkreis Diepholz für wasserwirtschaftliche und ver-kehrstechnische Ingenieurleistungen wird besch

Beschlussvorschlag:

Die Entgeltordnung für den Landkreis Diepholz für wasserwirtschaftliche und verkehrstechnische Ingenieurleistungen wird beschlossen. Mit dem Inkrafttreten der Entgeltordnung tritt die Gebührenordnung für den Landkreis Diepholz für wasserwirtschaftliche und verkehrstechnische Ingenieurleistungen vom 12.03.1990, zuletzt geändert durch Satzung vom 04.12.2003, außer Kraft.

   
    08.03.2010 - Kreistag
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Entgeltordnung für den Landkreis Diepholz für wasserwirtschaftliche und verkehrstechnische Ingenieurleistungen wird beschlossen. Mit dem Inkrafttreten der Entgeltordnung tritt die Gebührenordnung für den Landkreis Diepholz für wasserwirtschaftliche und verkehrstechnische Ingenieurleistungen vom 12.03.1990, zuletzt geändert durch Satzung vom 04.12.2003, außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 8  
Neuorganisation SGB II - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.02.2010 - Resolution der CDU-FDP-Kreistagsgruppe vom 15.02.2010    
Ö 9  
Anregungen und Beschwerden (§ 17 c NLO)    
Ö 10  
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten    
Ö 11  
Anfragen der Kreistagsabgeordneten, Bekanntgaben und Terminabsprachen    
Ö 12  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 13  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anl. Protokoll - Resolution (196 KB)