Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Schulausschuss
Datum: Mi, 14.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckhalle der BBS Syke
Ort: An der Weide 8, 28857 Syke
Anlagen:
Prot-FBA2_2010-04-14_Anlage-Stellungnahme HS-RS Bassum  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 12.11.2009
SI/2009/001  
   
   
Ö 3  
Kurze Vorstellung der Schule durch Schulleiter Horst Burghardt    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Bericht der Verwaltung    
Ö 6  
Förderung des Raumbedarfs für Ganztagsschulen mit Mitteln aus der Kreisschulbaukasse
Enthält Anlagen
VO/2010/011  
    VORLAGE
    Die Richtlinien zur Förderung des Schulbaus durch die Kreisschulbaukasse

Beschlussvorschlag:

Die Richtlinien zur Förderung des Schulbaus durch die Kreisschulbaukasse
des Landkreises Diepholz werden wie folgt geändert:

 

Im Abschnitt II, Absatz 3 erhält der 4. Satz folgende Fassung:

 

„Demnach wird ein Zusatzbedarf nicht gefördert für z. B. eine volle Halbtagsschule, eine verlässliche Grundschule oder KGS-spezifische Anforderungen.“

 

In Abschnitt II wird hinter Absatz 3 folgender neuer Absatz 4 eingefügt:

 

„4.  Für genehmigte Ganztagsschulen sind Kosten für den Bau einer Mensa in angemessener Größe mit zugehörigen Nebenräumen förderungsfähig, wenn dafür eine konzeptionelle Mehrfachnutzung vorgesehen ist.“

 

Die bisherigen Absätze 4 bis 6 verschieben sich entsprechend.

   
    14.04.2010 - Schulausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Richtlinien zur Förderung des Schulbaus durch die Kreisschulbaukasse
des Landkreises Diepholz werden wie folgt geändert:

 

Im Abschnitt II, Absatz 3 wird der 4. Satz gestrichen.

 

In Abschnitt II wird hinter Absatz 3 folgender neuer Absatz 4 eingefügt:

 

„4.              Für genehmigte Ganztagsschulen sind Kosten für den Bau einer Mensa in angemessener Größe mit zugehörigen Nebenräumen förderungsfähig, wenn dafür eine konzeptionelle Mehrfachnutzung vorgesehen ist.“

 

Die bisherigen Absätze 4 bis 6 verschieben sich entsprechend.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

   
    14.06.2010 - Kreistag
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Richtlinien zur Förderung des Schulbaus durch die Kreisschulbaukasse
des Landkreises Diepholz werden wie folgt geändert:

 

Im Abschnitt II, Absatz 3 wird der 4. Satz gestrichen.

 

In Abschnitt II wird hinter Absatz 3 folgender neuer Absatz 4 eingefügt:

 

„4.              Für genehmigte Ganztagsschulen sind Kosten für den Bau einer Mensa in angemessener Größe mit zugehörigen Nebenräumen förderungsfähig, wenn dafür eine konzeptionelle Mehrfachnutzung vorgesehen ist.“

 

Die bisherigen Absätze 4 bis 6 verschieben sich entsprechend.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              55

Nein-Stimmen:              1

Ö 7  
Fortführung der Schulentwicklungsplanung im Landkreis Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2010/012  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Zusammenfassung der Hauptschule mit der Realschule in Bassum
Enthält Anlagen
VO/2010/021  
Ö 9  
Sanierungsstau an Schulgebäuden - Sachstand
Enthält Anlagen
VO/2010/013  
Ö 10  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 11  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Prot-FBA2_2010-04-14_Anlage-Stellungnahme HS-RS Bassum (112 KB)