Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt
Datum: Di, 16.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal der Samtgemeinde Rehden
Ort: Schulstraße 18, 49453 Rehden
Zusatz: Vor Beginn der Sitzung findet eine Kranichexkursion statt. Abfahrt ist um 14:30 Uhr bei der Samtgemeindeverwaltung in Rehden. Das Mitbringen von Fernglas und Kamera wird empfohlen.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt am 08.09.2010  
SI/2010/098  
     
   
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht der Verwaltung - Unterschriftensammlung Radweg K 15 - Asendorf-Siedenburg - Finanzierung der Buslinien 226/227 Wildeshausen - Stuhr - Bremen      
Ö 5  
Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2011  
VO/2010/089  
Ö 6  
Masterplan "Neue Energien" - Standortkonzept Windenergie  
VO/2010/095  
Ö 7  
Festsetzung von Überschwemmungsgebieten im Landkreis Diepholz; Antrag der Gruppe CDU - FDP für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung am 16.11.2010  
Enthält Anlagen
 VO/2010/094  
    VORLAGE
    Der Haushalt 2011 für die Fachdienste 63, 66 und 67 wird zur Kenntnis genommen

Beschlussvorschlag:

Zu Ziffer 1. des CDU/FDP Antrages:

Eine Neufeststellung der Geländehöhen in Überschwemmungsgebieten im Landkreis Diepholz soll durch eine Laserscanbefliegung erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, diese Forderung gegenüber dem Land Niedersachsen geltend zu machen.

Zu Ziffer 2. des CDU/FDP Antrages:

Die Verwaltung wird beauftragt, in allen Verordnungsentwürfen für die Festsetzung von Überschwemmungsgebieten allgemeine Ausnahmen, soweit sachlich und rechtlich möglich, zu gestatten, um Gebührenerhebungen zu vermeiden und den Verwaltungsaufwand zu minimieren.
   
    16.11.2010 - Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

 

Beschluss:

Zu Ziffer 1. des CDU/FDP Antrages:

Eine Neufeststellung der Geländehöhen in Überschwemmungsgebieten im Landkreis Diepholz soll durch eine Laserscanbefliegung erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, diese Forderung gegenüber dem Land Niedersachsen geltend zu machen.

Zu Ziffer 2. des CDU/FDP Antrages:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Lagern von Feldfrüchten, Stroh-, Heu- und Silageballen sowie Steinlesehaufen ganzjährig als Ausnahme in allen Überschwemmungsgebieten zuzulassen, soweit keine sachlichen und/oder rechtlichen Gründe dagegen sprechen, um Gebührenerhebungen zu vermeiden und den Verwaltungsaufwand zu minimieren.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

             

Ö 8  
Haushalt 2011 - Fachdienst 63 - Fachdienst 66 - Fachdienst 67 (Hinweis: Bitte bringen Sie den mit Schreiben vom 19.10.2010 übersandten Entwurf des Produkthaushalts 2011 mit.)      
Ö 9  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Anfragen, Anregungen, Bekanntgaben      
N 1     (nichtöffentlich)