Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt
Datum: Do, 03.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Forum des Schulzentrums Bruchhausen-Vilsen
Ort: Auf der Loge 5, 27305 Bruchhausen-Vilsen
Anlagen:
Einl-FBA4_2011-0303_Anlage zu TOP 7 - Schreiben des MU vom 02.02.2011  
Prot-FBA4_2011-03-03_Anlage-Konzept_Brandschutz  
Prot-FBA4_2011-03-03_Anlage-Hansalinie  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt am 16.11.2010
SI/2010/100  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Richtlinie für den passiven Schutz durch Fahrzeugrückhaltesysteme (RPS 2009)
Enthält Anlagen
VO/2011/012  
    VORLAGE
    Der Landrat wird beauftragt, sich beim Land Niedersachsen dafür einzusetzen, die zwingende Verknüpfung zwischen dem Erhalt von

Beschlussvorschlag:

Der Landrat wird beauftragt, sich beim Land Niedersachsen dafür einzusetzen, die zwingende Verknüpfung zwischen dem Erhalt von Fördermitteln für den Kreisstraßenausbau und der Anwendung der RPS 2009 aufzuheben.

   
    03.03.2011 - Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Landrat wird beauftragt, sich beim Land Niedersachsen dafür einzusetzen, die zwingende Verknüpfung zwischen dem Erhalt von Fördermitteln für den Kreisstraßenausbau und der Anwendung der RPS 2009 aufzuheben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 5  
Aktualisierung des Kreisstraßenbauprogramms 2011 bis 2013
VO/2011/014  
Ö 6  
SMS-Mitteilung bei Unterrichtsausfall - Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 19.01.2011
Enthält Anlagen
VO/2011/013  
Ö 7  
Bericht der Verwaltung - Festsetzung von Überschwemmungsgebieten im Landkreis Diepholz/ Laserscanbefliegung (Schreiben des MU vom 02.02.2011 ist beigefügt) - Sachstand Biogasanlagen - Vereinsgründung der Wachstumsregion Hansalinie    
Ö 8     Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 9     Anfragen, Anregungen, Bekanntgaben    
N 1     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einl-FBA4_2011-0303_Anlage zu TOP 7 - Schreiben des MU vom 02.02.2011 (107 KB)      
Anlage 2 2 Prot-FBA4_2011-03-03_Anlage-Konzept_Brandschutz (11 KB)      
Anlage 4 3 Prot-FBA4_2011-03-03_Anlage-Hansalinie (1060 KB)