Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
Datum: Do, 17.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: DRK-Haus
Ort: Südstraße 51, 27232 Sulingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit am 23.11.2010
SI/2010/101  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Rettungsdienst im Landkreis Diepholz a) Sachstandsbericht b) Bedarfsplan Rettungsdienst
Enthält Anlagen
VO/2011/021  
Ö 5  
Bericht des Kreisjägermeisters    
Ö 6  
Senkung der Jagdsteuer ab dem Haushaltsjahr 2012 - Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2011
Enthält Anlagen
VO/2011/023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

./.

   
    17.03.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Jagdsteuer wird ab 01.04.2012 aufgehoben, wenn eine entsprechende vertragliche Regelung zur Entsorgung des Fallwildes mit den beiden Jägerschaften abgeschlossen wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              8

Nein-Stimmen:              1

Enthaltungen:              5

Ö 7  
Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT)
VO/2011/022  
Ö 8  
Bericht der Verwaltung - Dioxinkrise - Aktuelles zum Tierschutz    
Ö 9  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 10  
Anregungen, Anfragen, Bekanntgaben, Termine    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)