Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
Datum: Di, 21.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit am 17.03.2011  
SI/2011/244  
     
   
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Senkung der Jagdsteuer ab dem Haushaltsjahr 2012 - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.02.2011 - Antrag der Gruppe CDU - FDP vom 09.03.2011  
Enthält Anlagen
VO/2011/062  
    VORLAGE
    Sachverhalt:

Beschlussvorschlag:

Die 2. Änderung der Jagdsteuersatzung vom 12. März 1990 wird beschlossen.

   
    21.06.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die 2. Änderung der Jagdsteuersatzung vom 12. März 1990 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              13

Nein-Stimme:                1

   
    27.06.2011 - Kreistag
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die 2. Änderung der Jagdsteuersatzung vom 12. März 1990 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              49

Nein-Stimmen:              5

Enthaltungen:              2

Ö 5  
Sachstandsbericht Rettungsdienst  
VO/2011/072  
Ö 6  
Bericht der Verwaltung - Digitalfunk - Umsatzsteuerpflicht für Tierkörperbeseitigung      
Ö 7  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Anregungen, Anfragen, Bekanntgaben, Termine      
N 1     (nichtöffentlich)