Tagesordnung - Sitzung des Betriebssausschusses des Kreismuseums  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebssausschusses des Kreismuseums
Gremium: Betriebsausschuss des Kreismuseums
Datum: Do, 08.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kreismuseum Syke
Ort: Herrlichkeit 65, 28857 Syke

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Verpflichtung der Mitglieder des Betriebsausschusses des Kreismuseums, die nicht Kreistagsabgeordnete sind    
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses des Kreismuseums am 06.07.2011
SI/2011/344  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Vorstellung des Kreismuseums des Landkreises Diepholz Profil, Organisation, Struktur, Aufgaben    
Ö 6  
Einlage von Aktien in den Eigenbetrieb Kreismuseum des Landkreises Diepholz
VO/2011/141  
Ö 7  
Änderung der Betriebssatzung für das Kreismuseum des Landkreises Diepholz
VO/2011/150  
    VORLAGE
    Die Betriebssatzung für das Kreismuseum des Landkreises Diepholz in seiner Fas-sung vom 14

Beschlussvorschlag:

Die Betriebssatzung für das Kreismuseum des Landkreises Diepholz in der Fassung vom 14.12.2009 wird wie folgt geändert:

 

§ 2 Abs. 5 letzter Satz wird wie folgt gefasst:
Bei Auflösung oder Aufhebung des Betriebes oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Betriebes an den Landkreis Diepholz, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.
 

   
    08.12.2011 - Betriebsausschuss des Kreismuseums
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Betriebssatzung für das Kreismuseum des Landkreises Diepholz in der Fassung vom 14.12.2009 wird wie folgt geändert:

 

§ 2 Abs. 5 letzter Satz wird wie folgt gefasst:
Bei Auflösung oder Aufhebung des Betriebes oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Betriebes an den Landkreis Diepholz, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.
 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

   
    19.12.2011 - Kreistag
    Ö 33 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Betriebssatzung für das Kreismuseum des Landkreises Diepholz in der Fassung vom 14.12.2009 wird wie folgt geändert:

 

§ 2 Abs. 5 letzter Satz wird wie folgt gefasst:
Bei Auflösung oder Aufhebung des Betriebes oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Betriebes an den Landkreis Diepholz, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 8  
Bauliche Erweiterung des Dümmer-Museums zur Weiterentwicklung der Museumspädagogischen Arbeit
Enthält Anlagen
VO/2011/151  
Ö 9  
Beschluss über den Jahresabschluss 2010 des Kreismuseums des Landkreises Diepholz
VO/2011/153  
Ö 10  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2012 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan des Eigenbetriebes Kreismuseum des Landkreises Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2011/152  
Ö 11  
Anregungen, Anfragen, Bekanntgaben, Terminabsprachen    
Ö 12  
Fortsetzung der Einwohner/innenfragestunde