Tagesordnung - Sitzung des Schulausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Mi, 13.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
Anlagen:
Prot-SchA_2012-06-13_Anl  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses am 11.04.2012  
SI/2012/617  
     
   
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Schienenpersonennahverkehr zwischen Bremen und Osnabrück - Vorstellung einer Diskussionsgrundlage durch Herrn Baute, ZVBN -      
Ö 6  
IC-Systemhalt am Bahnhof Diepholz - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 12.03.2012 -  
Enthält Anlagen
VO/2012/062  
Ö 7  
Struktur der berufsbildenden Schulen im Landkreis Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2012/071  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1.        Abstimmung über folgenden Beschlussvorschlag der Verwaltung: „Die jetzige Struktur der berufsbildenden Schulen im Landkreis Diepholz (Berufsbildungszentrum Dr. Jürgen Ulderup in Diepholz mit einer Außenstelle in Sulingen und der Berufsbildenden Schulen Syke) einschl. der Leitungsstellen wird beibehalten.“

 

2.        Abstimmung über den Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 12.05.2012:
“Der Kreistag möge beschließen: Die Diskussion und Entscheidung über die Anzahl der Schulleiterstellen wird nicht von dem Prozess über die Bildung der Schwerpunkte abgekoppelt. Von Fusionsüberlegungen bei den Schulleiterstellen ist Abstand zu nehmen. Der bisherige Status bezüglich der Schulleiterstellen bei den Berufsbildenden Schulen ist beizubehalten.“

 

3.        Abstimmung über den vertagten Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 11.04.2012:
„Namens der FDP-Kreistagsfraktion beantrage ich, der Kreistag möge beschließen, von der Fusion der Berufsbildenden Schulen Abstand zu nehmen und die bisherige Struktur beizubehalten“

   
    13.06.2012 - Schulausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die jetzige Struktur der berufsbildenden Schulen im Landkreis Diepholz (Berufsbildungszentrum Dr. Jürgen Ulderup in Diepholz mit einer Außenstelle in Sulingen und der Berufsbildenden Schulen Syke) einschl. der Leitungsstellen wird beibehalten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

   
    09.07.2012 - Kreistag
    Ö 33 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die jetzige Struktur der berufsbildenden Schulen im Landkreis Diepholz (Berufsbildungszentrum Dr. Jürgen Ulderup in Diepholz mit einer Außenstelle in Sulingen und der Berufsbildenden Schulen Syke) einschl. der Leitungsstellen wird beibehalten.

Abstimmungsergebnis:

Kreistagsvorsitzender Dr. Dr. Griese lässt zunächst über den Geschäftsordnungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              8

Nein-Stimmen:              48

Enthaltungen:              0

 

Anschließend stellt Kreistagsvorsitzender Dr. Dr. Griese den Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              48

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:              8

Ö 8  
Finanzierung der Schwerpunkte der beruflichen Bildungsangebote  
VO/2012/072  
Ö 9  
Dienstleistungsangebote der Kreismedienzentren - Vortrag      
Ö 10  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Bekanntgaben      
Ö 12  
Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Prot-SchA_2012-06-13_Anl (4310 KB)