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Tagesordnung - Sitzung des Kreistages

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistages
Gremium:	Kreistag
Datum:	Mo, 24.06.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:45 - 18:00 (öffentlich ab 16:00)	Anlass:	Sitzung
Raum:	PaGa - Parkgaststätte
Ort:	Harmhausen 12, 27248 Ehrenburg
Zusatz:	Für die o. a. Sitzung des Kreistages teile ich mit, dass der Tagesordnungspunkt 31 im öffentlichen Sitzungsteil zusätzlich als Eilfall zu behandeln ist. Der Fototermin findet um 15:00 Uhr statt!


Anlagen:
Anfahrt PaGa

TOP

Betreff

Vorlage

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 04.03.2013

SI/2013/756

Ö 3

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Ö 4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ö 5

Einwohnerfragestunde

Ö 6

Wahl eines Mitglieds in den Grundstücksverkehrsausschuss gemäß § 41 Abs. 2 Ziffer 1 des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Niedersachsen

VO/2013/093

Ö 7

Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses

VO/2013/107

Ö 8

Satzung über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder

VO/2013/105

Ö 9

Festsetzung der angemessenen Aufwandsentschädigung gem. § 138 NKomVG für die Vertretung des Landkreises Diepholz

VO/2013/101

Ö 10

Überörtliche Prüfung des Landkreises Diepholz - Wirtschaftlichkeit kommunaler Investitionsmaßnahmen -

VO/2013/062

Ö 11

Resolution des Kreiselternrates zum Thema "Schulsozialarbeit"

VO/2013/089-1

Ö 12

Umfirmierung der St. Ansgar Klinikverbund GmbH und der Gesellschaften in der St. Ansgar Klinikverbund GmbH

VO/2013/066

Ö 13

Investitionszuschüsse für die St. Ansgar Bassum-Sulingen GmbH und für die St. Ansgar Diepholz GmbH

VO/2013/067

Ö 14

Umsetzung des EU-Beihilferechts in Bezug auf die St. Ansgar Klinikverbund GmbH sowie die St. Ansgar Bassum-Sulingen GmbH und die St. Ansgar Diepholz GmbH - Änderung der Betrauungsakte

VO/2013/068

Ö 15

Erdgas-Pipeline-Archäologie und Gesseler Goldhort - Erweiterungsbau für das Kreismuseum Syke

VO/2013/108

Ö 16

Annahme einer Spende für das Gymnasium Sulingen

VO/2013/102

Ö 17

Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes des Brinkumer Dorfgrabens

VO/2013/020

Ö 18

Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes des Rodendammgrabens

VO/2013/021

Ö 19

Finanzierung der Arbeit der Fachstellen für Sucht und Suchtprävention - gemeinsamer Antrag Kirchenkreis Diepholz, Caritasverband für die Landkreise Diepholz und Nienburg/links der Weser und Release e. V.

VO/2013/086

Ö 20

Antrag auf Gewährung einer institutionellen Förderung der Selbsthilfekontaktstelle unter dem Dach des Trägervereins IGEL e. V. in Barnstorf

VO/2013/087

Ö 21

Wohnungslosenhilfe; Förderung der ARCHE in Diepholz

VO/2013/085

Ö 22

Förderung der Schuldnerberatung

VO/2013/083

Ö 23

Beratungsangebote für Senioren - Weiterentwicklung der Informations- und Beratungsstellen

VO/2013/084

Ö 24

Fortführung Schulsozialarbeit und Lernförderung VHS

VO/2013/081

Ö 25

Fortführung Mittagessen in Horten

VO/2013/082

Ö 26

Fortführung der Aufgaben im Bereich der Jugendberufshilfen über das Projektende 2013 hinaus

VO/2013/097

Ö 27

Veränderung des Ganztagsangebotes an der Dr.-Kinghorst-Schule in Diepholz

VO/2013/090

Ö 28

I. Nachtragshaushaltssatzung und I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013

Ö 28.1

Anträge der Fraktionen zum Nachtragshaushalt 2013

Ö 28.2

I. Nachtragsstellenplan 2013 - Verwaltungsentwurf zu dem I. Nachtragsstellenplan der Kreisverwaltung

VO/2013/111

Ö 28.3

I. Nachtragshaushaltssatzung und I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013

VO/2013/079

Ö 29

Versetzung in den Ruhestand

VO/2013/014

Ö 30

Beamtenrechtliche Maßnahmen

VO/2013/064

VORLAGE

Der Landkreis tritt dem Pensionsverein Deutscher Kranken- und Pflegeeinrichtungen e

Beschlussvorschlag:

Ernennung von Frau Veterinärrätin Dr. Isabel Krabs (Bes.-Gr. A 13) zur Veterinäroberrätin (Bes.-Gr. A 14) zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Ernennung von Herrn Veterinärrat Dr. Nils Roloff (Bes.-Gr. A13) zum Veterinäroberrat (Bes.-Gr. A 14) zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Herr Verwaltungsamtmann Reinhold Petter (zz. im Dienst der Bundesagentur für Arbeit mit Bes.-Gr. A 11), der sich erfolgreich um die ausgeschrieben Stelle des stellvertretenden Geschäftsführers der gemeinsamen Einrichtung „Jobcenter im Landkreis Diepholz“ beworben hat und zum jetzigen Zeitpunkt mit dem Ziel der Versetzung zum Landkreis Diepholz abgeordnet ist, wird nach Vollzug der Versetzung, (Eilbeschluss des Kreisausschusses vom 22.03.2013 Vorlage-Nr. VO/2013/050) zum nächstmöglichen Zeitpunkt zum Kreisamtsrat (Bes.-Gr. A 12) vorbehaltlich der erfolgreichen Ableistung der 3-monatigen Erprobungszeit ernannt.