Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 24.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:45 - 18:00   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: PaGa - Parkgaststätte
Ort: Harmhausen 12, 27248 Ehrenburg
Zusatz: Für die o. a. Sitzung des Kreistages teile ich mit, dass der Tagesordnungspunkt 31 im öffentlichen Sitzungsteil zusätzlich als Eilfall zu behandeln ist. Der Fototermin findet um 15:00 Uhr statt!
Anlagen:
Anfahrt PaGa  

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 04.03.2013
SI/2013/756  
   
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 4  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Wahl eines Mitglieds in den Grundstücksverkehrsausschuss gemäß § 41 Abs. 2 Ziffer 1 des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Niedersachsen
VO/2013/093  
Ö 7  
Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses
VO/2013/107  
Ö 8  
Satzung über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder
Enthält Anlagen
VO/2013/105  
Ö 9  
Festsetzung der angemessenen Aufwandsentschädigung gem. § 138 NKomVG für die Vertretung des Landkreises Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2013/101  
Ö 10  
Überörtliche Prüfung des Landkreises Diepholz - Wirtschaftlichkeit kommunaler Investitionsmaßnahmen -
Enthält Anlagen
VO/2013/062  
Ö 11  
Resolution des Kreiselternrates zum Thema "Schulsozialarbeit"
Enthält Anlagen
VO/2013/089-1  
Ö 12  
Umfirmierung der St. Ansgar Klinikverbund GmbH und der Gesellschaften in der St. Ansgar Klinikverbund GmbH
VO/2013/066  
Ö 13  
Investitionszuschüsse für die St. Ansgar Bassum-Sulingen GmbH und für die St. Ansgar Diepholz GmbH
VO/2013/067  
    VORLAGE
    a)

Beschlussvorschlag:

a)      Der Landkreis Diepholz gewährt der St. Ansgar Bassum Sulingen GmbH für erforderliche Investitionsmaßnahmen an den Krankenhäusern in Bassum und Sulingen  Investitionszuschüsse für 2013 in Höhe von 2.130.000 € und für 2014 in Höhe von 1.580.000 €. Für 2015 wird ein weiterer Zuschuss in Höhe von 3.840.000 € in Aussicht gestellt. Die Aufteilung der Mittel auf die Krankenhäuser und Maßnahmenbereiche wird im Sachverhalt erläutert. Der mit Vorlage 2012/012 beschlossene Zuschuss bleibt von diesem Beschluss unberührt.

 

b)     Der Landkreis Diepholz gewährt der St. Ansgar Diepholz GmbH für erforderliche Investitionsmaßnahmen am Krankenhaus Diepholz  Investitionszuschüsse für 2013 in Höhe von 1.770.000 € und für 2014 in Höhe von 1.430.000 €. Für 2015 wird ein weiterer Zuschuss in Höhe von 1.250.000 € in Aussicht gestellt. Die Aufteilung der Mittel auf die Maßnahmenbereiche wird im Sachverhalt erläutert.

 

   
    24.06.2013 - Kreistag
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

a)      Der Landkreis Diepholz gewährt der St. Ansgar Bassum Sulingen GmbH für erforderliche Investitionsmaßnahmen an den Krankenhäusern in Bassum und Sulingen  Investitionszuschüsse für 2013 in Höhe von 2.130.000 € und für 2014 in Höhe von 1.580.000 €. Für 2015 wird ein weiterer Zuschuss in Höhe von 3.840.000 € in Aussicht gestellt. Die Aufteilung der Mittel auf die Krankenhäuser und Maßnahmenbereiche wird im Sachverhalt erläutert. Der mit Vorlage 2012/012 beschlossene Zuschuss bleibt von diesem Beschluss unberührt.

 

b)     Der Landkreis Diepholz gewährt der St. Ansgar Diepholz GmbH für erforderliche Investitionsmaßnahmen am Krankenhaus Diepholz  Investitionszuschüsse für 2013 in Höhe von 1.770.000 € und für 2014 in Höhe von 1.430.000 €. Für 2015 wird ein weiterer Zuschuss in Höhe von 1.250.000 € in Aussicht gestellt. Die Aufteilung der Mittel auf die Maßnahmenbereiche wird im Sachverhalt erläutert.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis zu a):

Ja-Stimmen:              54

Enthaltungen:              1

 

Abstimmungsergebnis zu b):

Einstimmig

Ö 14  
Umsetzung des EU-Beihilferechts in Bezug auf die St. Ansgar Klinikverbund GmbH sowie die St. Ansgar Bassum-Sulingen GmbH und die St. Ansgar Diepholz GmbH - Änderung der Betrauungsakte
VO/2013/068  
Ö 15  
Erdgas-Pipeline-Archäologie und Gesseler Goldhort - Erweiterungsbau für das Kreismuseum Syke
Enthält Anlagen
VO/2013/108  
Ö 16  
Annahme einer Spende für das Gymnasium Sulingen
VO/2013/102  
Ö 17  
Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes des Brinkumer Dorfgrabens
Enthält Anlagen
VO/2013/020  
Ö 18  
Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes des Rodendammgrabens
Enthält Anlagen
VO/2013/021  
Ö 19  
Finanzierung der Arbeit der Fachstellen für Sucht und Suchtprävention - gemeinsamer Antrag Kirchenkreis Diepholz, Caritasverband für die Landkreise Diepholz und Nienburg/links der Weser und Release e. V.
Enthält Anlagen
VO/2013/086  
Ö 20  
Antrag auf Gewährung einer institutionellen Förderung der Selbsthilfekontaktstelle unter dem Dach des Trägervereins IGEL e. V. in Barnstorf
Enthält Anlagen
VO/2013/087  
Ö 21  
Wohnungslosenhilfe; Förderung der ARCHE in Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2013/085  
Ö 22  
Förderung der Schuldnerberatung
VO/2013/083  
Ö 23  
Beratungsangebote für Senioren - Weiterentwicklung der Informations- und Beratungsstellen
Enthält Anlagen
VO/2013/084  
Ö 24  
Fortführung Schulsozialarbeit und Lernförderung VHS
Enthält Anlagen
VO/2013/081  
Ö 25  
Fortführung Mittagessen in Horten
VO/2013/082  
Ö 26  
Fortführung der Aufgaben im Bereich der Jugendberufshilfen über das Projektende 2013 hinaus
VO/2013/097  
Ö 27  
Veränderung des Ganztagsangebotes an der Dr.-Kinghorst-Schule in Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2013/090  
Ö 28     I. Nachtragshaushaltssatzung und I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013    
Ö 28.1  
Anträge der Fraktionen zum Nachtragshaushalt 2013    
Ö 28.2  
I. Nachtragsstellenplan 2013 - Verwaltungsentwurf zu dem I. Nachtragsstellenplan der Kreisverwaltung
Enthält Anlagen
VO/2013/111  
Ö 28.3  
I. Nachtragshaushaltssatzung und I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/079  
Ö 29  
Versetzung in den Ruhestand
VO/2013/014  
Ö 30  
Beamtenrechtliche Maßnahmen
VO/2013/064  
Ö 31  
Genehmigung einer Dienstreise für Herrn Landrat Cord Bockhop
VO/2013/113  
Ö 32  
Anfragen    
Ö 33  
Bekanntgaben    
Ö 34  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 35  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anfahrt PaGa (121 KB)