Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 24.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:45 - 18:00   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: PaGa - Parkgaststätte
Ort: Harmhausen 12, 27248 Ehrenburg
Zusatz: Für die o. a. Sitzung des Kreistages teile ich mit, dass der Tagesordnungspunkt 31 im öffentlichen Sitzungsteil zusätzlich als Eilfall zu behandeln ist. Der Fototermin findet um 15:00 Uhr statt!
Anlagen:
Anfahrt PaGa  

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 04.03.2013
SI/2013/756  
   
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 4  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Wahl eines Mitglieds in den Grundstücksverkehrsausschuss gemäß § 41 Abs. 2 Ziffer 1 des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Niedersachsen
VO/2013/093  
Ö 7  
Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses
VO/2013/107  
Ö 8  
Satzung über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder
Enthält Anlagen
VO/2013/105  
Ö 9  
Festsetzung der angemessenen Aufwandsentschädigung gem. § 138 NKomVG für die Vertretung des Landkreises Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2013/101  
Ö 10  
Überörtliche Prüfung des Landkreises Diepholz - Wirtschaftlichkeit kommunaler Investitionsmaßnahmen -
Enthält Anlagen
VO/2013/062  
Ö 11  
Resolution des Kreiselternrates zum Thema "Schulsozialarbeit"
Enthält Anlagen
VO/2013/089-1  
Ö 12  
Umfirmierung der St. Ansgar Klinikverbund GmbH und der Gesellschaften in der St. Ansgar Klinikverbund GmbH
VO/2013/066  
Ö 13  
Investitionszuschüsse für die St. Ansgar Bassum-Sulingen GmbH und für die St. Ansgar Diepholz GmbH
VO/2013/067  
Ö 14  
Umsetzung des EU-Beihilferechts in Bezug auf die St. Ansgar Klinikverbund GmbH sowie die St. Ansgar Bassum-Sulingen GmbH und die St. Ansgar Diepholz GmbH - Änderung der Betrauungsakte
VO/2013/068  
Ö 15  
Erdgas-Pipeline-Archäologie und Gesseler Goldhort - Erweiterungsbau für das Kreismuseum Syke
Enthält Anlagen
VO/2013/108  
Ö 16  
Annahme einer Spende für das Gymnasium Sulingen
VO/2013/102  
    VORLAGE
    Die Annahme einer Spende der Exxon Mobil über 10

Beschlussvorschlag:

Die Annahme einer Spende der Exxon Mobil über 10.000 € an das Gymnasium Sulingen wird beschlossen.

   
    24.06.2013 - Kreistag
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Annahme einer Spende der Exxon Mobil über 10.000 € an das Gymnasium Sulingen wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              38

Nein-Stimmen:              10

Enthaltungen:              7

Ö 17  
Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes des Brinkumer Dorfgrabens
Enthält Anlagen
VO/2013/020  
Ö 18  
Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes des Rodendammgrabens
Enthält Anlagen
VO/2013/021  
Ö 19  
Finanzierung der Arbeit der Fachstellen für Sucht und Suchtprävention - gemeinsamer Antrag Kirchenkreis Diepholz, Caritasverband für die Landkreise Diepholz und Nienburg/links der Weser und Release e. V.
Enthält Anlagen
VO/2013/086  
Ö 20  
Antrag auf Gewährung einer institutionellen Förderung der Selbsthilfekontaktstelle unter dem Dach des Trägervereins IGEL e. V. in Barnstorf
Enthält Anlagen
VO/2013/087  
Ö 21  
Wohnungslosenhilfe; Förderung der ARCHE in Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2013/085  
Ö 22  
Förderung der Schuldnerberatung
VO/2013/083  
Ö 23  
Beratungsangebote für Senioren - Weiterentwicklung der Informations- und Beratungsstellen
Enthält Anlagen
VO/2013/084  
Ö 24  
Fortführung Schulsozialarbeit und Lernförderung VHS
Enthält Anlagen
VO/2013/081  
Ö 25  
Fortführung Mittagessen in Horten
VO/2013/082  
Ö 26  
Fortführung der Aufgaben im Bereich der Jugendberufshilfen über das Projektende 2013 hinaus
VO/2013/097  
Ö 27  
Veränderung des Ganztagsangebotes an der Dr.-Kinghorst-Schule in Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2013/090  
Ö 28     I. Nachtragshaushaltssatzung und I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013    
Ö 28.1  
Anträge der Fraktionen zum Nachtragshaushalt 2013    
Ö 28.2  
I. Nachtragsstellenplan 2013 - Verwaltungsentwurf zu dem I. Nachtragsstellenplan der Kreisverwaltung
Enthält Anlagen
VO/2013/111  
Ö 28.3  
I. Nachtragshaushaltssatzung und I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/079  
Ö 29  
Versetzung in den Ruhestand
VO/2013/014  
Ö 30  
Beamtenrechtliche Maßnahmen
VO/2013/064  
Ö 31  
Genehmigung einer Dienstreise für Herrn Landrat Cord Bockhop
VO/2013/113  
Ö 32  
Anfragen    
Ö 33  
Bekanntgaben    
Ö 34  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 35  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anfahrt PaGa (121 KB)