Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 16.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 16:10   (öffentlich ab 15:40) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zur Post"
Ort: Hauptstraße 16, 27211 Bassum-Neubruchhausen
TOP   Betreff Vorlage
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 17.03.2014
SI/2014/144  
   
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 4  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Erlass einer 4. Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutze des Kellenberges und angrenzender Landschaftsteile vom 31.10.1966 (Abl. für den Regierungsbezirk Hannover S. 324) zur teilweisen Aufhebung des Geltungsbereiches in der Gemeinde Hemsloh / Landkreis Diepholz (LSG DH 3)
Enthält Anlagen
 VO/2014/074  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage beigefügte 4. Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutze des Kellenberges und angrenzender Landschaftsteile vom 31.10.1966 (Abl. für den Regierungs-bezirk Hannover S. 324) zur teilweisen Aufhebung des Geltungsbereiches in der Gemeinde Hemsloh / Landkreis Diepholz (LSG DH 3) wird beschlossen.
   
    11.06.2014 - Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die in der Anlage beigefügte 4. Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutze des Kellenberges und angrenzender Landschaftsteile vom 31.10.1966 (Abl. für den Regierungs-bezirk Hannover S. 324) zur teilweisen Aufhebung des Geltungsbereiches in der Gemeinde Hemsloh / Landkreis Diepholz (LSG DH 3) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              12

Nein-Stimmen:              2

Enthaltungen:              1
   
    16.06.2014 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die in der Anlage beigefügte 4. Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutze des Kellenberges und angrenzender Landschaftsteile vom 31.10.1966 (Abl. für den Regierungs-bezirk Hannover S. 324) zur teilweisen Aufhebung des Geltungsbereiches in der Gemeinde Hemsloh / Landkreis Diepholz (LSG DH 3) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              47

Nein-Stimmen:              10

Enthaltungen:              2
Ö 7  
Besetzung der Gesellschafterversammlungen der AWG und der Rettungsdienst GmbH
VO/2014/072  
Ö 8  
Entsendung eines Vertreters des Landkreises in den Verwaltungsrat der Delme-Werkstätten für Behinderte gGmbH mit dem Verwaltungssitz in Bassum
VO/2014/090  
Ö 9  
Einrichtung einer Einigungsstelle gemäß § 107c i. V. m. § 71 NPersVG hier: Benennung derjenigen Mitglieder der Einigungsstelle, die für die Dienststelle durch den Kreistag zu bestellen sind
VO/2014/084  
Ö 10  
Änderung der gründungsbegleitenden Vereinbarung in Bezug auf die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 44b des zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II)
VO/2014/089  
Ö 11     Schülerbeförderung    
Ö 11.1  
Prüfung einer Reduzierung der Gesamtschulwegzeiten und der Umsetzung einer Sitzplatzgarantie (Prüfauftrag vom 19.11.2013)
Enthält Anlagen
 VO/2014/060  
Ö 11.2  
Prüfung einer Reduzierung der Gesamtschulwegzeiten - Antrag von Frau Kurtz vom 09.04.2014
Enthält Anlagen
 VO/2014/060-1  
Ö 12  
Beamtenrechtliche Maßnahmen
VO/2014/053  
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Bekanntgaben    
Ö 15  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 16  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles