Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 13.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:20   (öffentlich ab 15:30) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zur Post"
Ort: Hauptstraße 16, 27211 Bassum-Neubruchhausen

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 11.05.2015  
SI/2015/526  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Krankenhausstruktur im Landkreis Diepholz      
Ö 6.1  
Krankenhausstruktur im Landkreis Diepholz - Antrag der KT-Abgeordneten Iven, Richmann, Schneider und Wehrbein der SPD-Kreistagsfraktion  
Enthält Anlagen
VO/2015/133-1  
Ö 6.2  
Krankenhausstruktur im Landkreis Diepholz
VO/2015/133  
Ö 7  
Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses  
VO/2015/136  
Ö 8  
Antrag des Vereins "Netzwerk gegen Häusliche Gewalt im Landkreis Diepholz" e.V.
Enthält Anlagen
VO/2015/102  
Ö 9  
Satzung des Landkreises Diepholz zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege im Landkreis Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2015/079  
Ö 10  
Unterrichtung über einen Eilbeschluss des Kreisausschusses vom 29.05.2015 zur Fortführung des Pro-Aktiv-Center (PACE) im Landkreis Diepholz und zur Bewilligung der dafür überplanmäßig notwendigen Haushaltsmittel  
Enthält Anlagen
VO/2015/107  
Ö 11  
Bestellung des Geschäftsführers der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter im Landkreis Diepholz"  
VO/2015/104  
Ö 12  
Erweiterung der Steuergruppe Bildung
VO/2015/068  
Ö 13  
Überörtliche Prüfung des Landkreises Diepholz - Finanzstatusprüfung  
Enthält Anlagen
VO/2015/088  
Ö 14  
Überörtliche Prüfung des Landkreises Diepholz – "Auswirkungen der Inklusion auf die Förderschulen Lernen"  
Enthält Anlagen
VO/2015/064  
Ö 15  
Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Kleinen Rönnecken  
Enthält Anlagen
VO/2015/089  
Ö 16  
Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP
Enthält Anlagen
VO/2015/075  
Ö 16.1  
Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP  
Enthält Anlagen
VO/2015/075-1  
Ö 17  
Unterrichtung über eine Eilentscheidung nach § 89 NKomVG zur Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabegenehmigung zu den Mehrkosten für die Sanierung des Theaterdaches am Gymnasium Syke  
Enthält Anlagen
VO/2015/122  
Ö 18  
Finanzierung von Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen in den Unterrichtsgebäuden  
VO/2015/128  
Ö 19  
Annahme von Zuwendungen für das Projekt "Musikschule macht Schule"  
VO/2015/127  
Ö 20  
Annahme von Spenden/Zuwendungen über 2.000,00 € für den Eigenbetrieb Kreismuseum Syke  
Enthält Anlagen
VO/2015/094  
Ö 21  
Erweiterung des Kreismuseums Syke; Annahme von Spenden, Sponsoring  
VO/2015/131  
Ö 22  
Erweiterung des Kreismuseums Syke; Annahme von Spenden, Sponsoring  
VO/2015/137  
Ö 23  
Sanierung der Klimaanlage im Kreismuseum Syke  
VO/2015/091  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird vorgeschlagen, zur Sanierung der Klimaanlage des Kreismuseums folgenden Beschluss zu fassen:

 

Für den nicht aus Bundeszuschüssen realisierbaren Anteil zur Sanierung der Klimaanlage des Kreismuseums von 61.250,00 € wird das Budget von 580.000,00 € auf 641.250,00  angehoben. Das Budget verringert sich, falls sich andere Zuschüsse noch realisieren lassen.

   
    04.06.2015 - Betriebsausschuss des Kreismuseums
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Kreistag wird vorgeschlagen, zur Sanierung der Klimaanlage des Kreismuseums folgenden Beschluss zu fassen:

 

r den nicht aus Bundeszuschüssen realisierbaren Anteil zur Sanierung der Klimaanlage des Kreismuseums von 61.250,00  wird das Budget von 580.000,00  auf 641.250,00  angehoben. Das Budget verringert sich, falls sich andere Zuschüsse noch realisieren lassen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    13.07.2015 - Kreistag
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Kreistag wird vorgeschlagen, zur Sanierung der Klimaanlage des Kreismuseums folgenden Beschluss zu fassen:

 

r den nicht aus Bundeszuschüssen realisierbaren Anteil zur Sanierung der Klimaanlage des Kreismuseums von 61.250,00  wird das Budget von 580.000,00  auf 641.250,00  angehoben. Das Budget verringert sich, falls sich andere Zuschüsse noch realisieren lassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 24  
Beschluss über den Jahresabschluss 2014 der VHS  
Enthält Anlagen
VO/2015/110  
Ö 25  
Berufung der Wahlleitung und der stellv. Wahlleitung für die Kommunalwahl am 11.09.2016  
VO/2015/092  
Ö 26  
Einstellung eines Beamten in den Dienst des Landkreises Diepholz im Wege der Versetzung  
VO/2015/099  
Ö 27  
Einstellung einer Beamtin in den Dienst des Landkreises Diepholz  
VO/2015/086  
Ö 28  
Beamtenrechtliche Maßnahmen  
VO/2015/124  
Ö 29  
Anfragen      
Ö 30  
Bekanntgaben      
Ö 31  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde      
Ö 32  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles