Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 05.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15   (öffentlich ab 15:15) Anlass: Sitzung
Raum: Uhlhorn´s Gasthof
Ort: Alte Heerstraße 23, 27330 Asendorf

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 13.07.2015  
SI/2015/527  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Finanzsituation der Krankenhäuser  
VO/2015/172  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Syke für das Geschäftsjahr 2014  
VO/2015/154  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Grafschaft Diepholz für das Geschäftsjahr 2014  
VO/2015/156  
Ö 9  
Wahl des Ausschusses der ehrenamtlichen Richter bei dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen  
Enthält Anlagen
VO/2015/178  
Ö 10  
Netzwerk für Wohnraum- und Existenzsicherung (NEW)  
Enthält Anlagen
VO/2015/105-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Das Angebot NEW wird im Jahr 2016 nicht fortgeführt. Die mit Ablauf des 31.12.2015 auslaufenden Verträge werden nicht verlängert.

   
    17.09.2015 - Ausschuss für Jugend, Gesundheit und Soziales
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Angebot NEW wird im Jahr 2016 nicht fortgeführt. Die mit Ablauf des 31.12.2015 auslaufenden Verträge werden nicht verlängert.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:10

Enthaltungen:2

   
    05.10.2015 - Kreistag
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Angebot NEW wird im Jahr 2016 nicht fortgeführt. Die mit Ablauf des 31.12.2015 auslaufenden Verträge werden nicht verlängert.

 

Die bisherigen Aufgaben werden in die bestehenden Strukturen überführt. Über die Entwicklung wird im Rahmen der allgemeinen Berichterstattung, z.B. zur Schuldnerberatung, im Fachausschuss ab Frühjahr 2017 informiert.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:47

Nein-Stimmen:  6

Ö 11  
Anpassung der Richtlinien zur Vergabe von Stipendien für Studierende der Humanmedizin (Medizin-Stipendium) - Vergabe eines Teiles der Stipendienplätze ausschließlich für die Fachrichtung Allgemeinmedizin  
Enthält Anlagen
VO/2015/159  
Ö 12  
Gesseler Goldhort – Erweiterungsbau für das Kreismuseum Syke; Architektenwettbewerb  
VO/2015/181  
Ö 13  
Auflösung der Dienststellen Fachdienste 39 und 53  
VO/2015/147  
Ö 14  
Nebentätigkeit von Herrn Landrat Cord Bockhop  
VO/2015/180  
Ö 15  
Anfragen      
Ö 16  
Bekanntgaben      
Ö 17  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde      
Ö 18     Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles