Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 05.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15   (öffentlich ab 15:15) Anlass: Sitzung
Raum: Uhlhorn´s Gasthof
Ort: Alte Heerstraße 23, 27330 Asendorf

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 13.07.2015  
SI/2015/527  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Finanzsituation der Krankenhäuser  
VO/2015/172  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Syke für das Geschäftsjahr 2014  
VO/2015/154  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Grafschaft Diepholz für das Geschäftsjahr 2014  
VO/2015/156  
Ö 9  
Wahl des Ausschusses der ehrenamtlichen Richter bei dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen  
Enthält Anlagen
VO/2015/178  
Ö 10  
Netzwerk für Wohnraum- und Existenzsicherung (NEW)  
Enthält Anlagen
VO/2015/105-1  
Ö 11  
Anpassung der Richtlinien zur Vergabe von Stipendien für Studierende der Humanmedizin (Medizin-Stipendium) - Vergabe eines Teiles der Stipendienplätze ausschließlich für die Fachrichtung Allgemeinmedizin  
Enthält Anlagen
VO/2015/159  
Ö 12  
Gesseler Goldhort – Erweiterungsbau für das Kreismuseum Syke; Architektenwettbewerb  
VO/2015/181  
Ö 13  
Auflösung der Dienststellen Fachdienste 39 und 53  
VO/2015/147  
Ö 14  
Nebentätigkeit von Herrn Landrat Cord Bockhop  
VO/2015/180  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Anzeige von Herrn Landrat Cord Bockhop gem. § 40 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) in Verbindung mit §§ 70 ff Niedersächsisches Beamtengesetz (NBG) über die Mitgliedschaft im Vorstand der „Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e.V.“ wird hiermit zur Kenntnis genommen.

 

Darüber hinaus wird Herrn Landrat Bockhop die Genehmigung erteilt, die notwendigen personellen und sachlichen Mittel des Landkreises Diepholz bei Ausübung seiner Nebentätigkeit auf der Grundlage der gesetzlichen Regelungen in Anspruch zu nehmen.

   
    05.10.2015 - Kreistag
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Anzeige von Herrn Landrat Cord Bockhop gem. § 40 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) in Verbindung mit §§ 70 ff Niedersächsisches Beamtengesetz (NBG) über die Mitgliedschaft im Vorstand der „Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e.V.“ wird hiermit zur Kenntnis genommen.

 

Darüber hinaus wird Herrn Landrat Bockhop die Genehmigung erteilt, die notwendigen personellen und sachlichen Mittel des Landkreises Diepholz bei Ausübung seiner Nebentätigkeit auf der Grundlage der gesetzlichen Regelungen in Anspruch zu nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 15  
Anfragen      
Ö 16  
Bekanntgaben      
Ö 17  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde      
Ö 18     Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles