Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrtechnische Zentrale Barrien
Ort: Bremer Straße 39, 28857 Syke
Zusatz: Um 15:30 Uhr wird vor dem Beginn der Sitzung eine Besichtigung der Feuerwehrtechnischen Zentrale Barrien angeboten.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit am 27.11.2014  
SI/2014/152  
     
   
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Entwicklung der Flüchtlings- und Asylbewerberzahlen  
VO/2015/097  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Entwicklung der Flüchtlingszahlen (Asylbewerber, Duldungsinhaber) im Landkreis Diepholz wird zur Kenntnis genommen.
Zur Wahrnehmung einer angemessenen Sachbearbeitung der humanitären Aufenthaltsrechte und Flüchtlingsangelegenheiten werden im Fachdienst Sicherheit und Ordnung in der Ausländerbehörde zwei zusätzliche Stellen für Verwaltungsfachangestellte eingerichtet, die auf eine Dauer von zunächst zwei Jahren befristet werden.

   
    11.06.2015 - Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Entwicklung der Flüchtlingszahlen (Asylbewerber, Duldungsinhaber) im Landkreis Diepholz wird zur Kenntnis genommen.
Zur Wahrnehmung einer angemessenen Sachbearbeitung der humanitären Aufenthaltsrechte und Flüchtlingsangelegenheiten werden im Fachdienst Sicherheit und Ordnung in der Ausländerbehörde zwei zusätzliche Stellen für Verwaltungsfachangestellte eingerichtet, die auf eine Dauer von zunächst zwei Jahren befristet werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 5  
Bericht der Verwaltung a) Inbetriebnahme der Feuerwehreinsatz- und Rettungsleitstelle b) Bauliche Veränderungen an der FTZ Barrien c) Erweiterung der kommunalen Verkehrsüberwachung d) Fit im Auto; Seniorenfahrtraining e) Sonstiges      
Ö 6  
Sachstandsbericht Rettungsdienst  
VO/2015/098  
Ö 7  
Aktuelles aus der Kreisfeuerwehr      
Ö 8  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Anfragen      
Ö 10  
Bekanntgaben      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)