Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 19.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:35   (öffentlich ab 15:30) Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Roshop
Ort: Am Markt 6, 49406 Barnstorf

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N 1     (nichtöffentlich)      
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N 11     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Verpflichtung und Ehrung von Kreistagsabgeordneten    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 07.11.2016
SI/2016/947
   
     
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 5  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses    
Ö 6  
Einwohnerfragestunde    
Ö 7  
Alexianer Kliniken Landkreis Diepholz GmbH
VO/2016/215  
Ö 8     (vertraulich)      
Ö 9  
Übertragung des Grundstücks "Schmelingstraße 43" an den Landkreis Diepholz
VO/2016/223  
Ö 10  
Änderung der Hauptsatzung
VO/2016/261  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Diepholz
VO/2016/264  
Ö 12  
Beschlussfassung über die Satzung des Landkreises Diepholz über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder
VO/2016/098  
Ö 13  
Fraktionsgeschäftskosten
VO/2016/260  
Ö 14  
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg
VO/2016/262  
Ö 15  
Änderung der Geschäftsordnung der Pflegekonferenz
VO/2016/212  
Ö 16  
Beschlussfassung gem. § 129 NKomVG über a) den Jahresabschluss 2014 b) die Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2014
VO/2016/194  
Ö 17  
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 der VHS
VO/2016/234  
Ö 18  
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 des Kreismuseums
VO/2016/251  
Ö 19  
Erlass einer Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Schlatts in der Leerßer Moorheide" in der Stadt Syke (FFH 438)
VO/2016/238  
Ö 20  
Erlass einer Verordnung über das Naturschutzgebiet "Oppenweher Moor" in den Samtgemeinden Rehden und "Altes Amt Lemförde" sowie der Gemeinde Wagenfeld (FFH 066)
VO/2016/239  
Ö 21  
Erlass einer Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Hache, Ochtum, Klosterbach/Varreler Bäke" in den Gemeinden Weyhe und Stuhr (FFH 250)
VO/2016/240  
Ö 22  
Entgeltkalkulation für die Abfallbewirtschaftung für das Jahr 2017
VO/2016/225  
Ö 23  
Änderung der Abfallbewirtschaftungssatzung und der Entgeltordnung für die Abfallbewirtschaftung
VO/2016/226  
Ö 24  
Kommunale Förderung zur Schaffung von Wohnungen im Landkreis Diepholz
VO/2016/196  
Ö 25  
Kosten für die Vorhaltung von Wohnraum für Asylbewerber
VO/2016/199  
Ö 26  
Mittel für Betreuung und Begleitung von Asylbewerbenden sowie für Sprachkurse in Kooperation mit der VHS sowie weiteren Bildungsträgern
VO/2016/202  
Ö 27  
Kostenübernahme für Verhütungsmittel
VO/2016/200  
Ö 28  
Freiwillige Zusatzvereinbarung PSG II / III
VO/2016/201  
Ö 29  
Übertragung von Bewirtschaftungsbefugnissen hinsichtlich kommunaler Forderungen (KdU) auf die Bundesagentur für Arbeit im Zusammenhang mit dem Einkauf der Dienstleistung O.8 - Forderungseinzug
VO/2016/211  
Ö 29.1     Übertragung von Bewirtschaftungsbefugnissen hinsichtlich kommunaler Forderungen (KdU) auf die Bundesagentur für Arbeit im Zusammenhang mit dem Einkauf der Dienstleistung O.8 - Forderungseinzug
VO/2016/211-1  
Ö 29.2  
Übertragung von Bewirtschaftungsbefugnissen hinsichtlich kommunaler Forderungen (KdU) auf die Bundesagentur für Arbeit im Zusammenhang mit dem Einkauf der Dienstleistung O.8 - Forderungseinzug
VO/2016/211-2  
Ö 30  
Antrag auf Bezuschussung eines stationären Hopizes
VO/2016/203  
Ö 30.1     Antrag auf Bezuschussung eines stationären Hospizes
VO/2016/203-1  
Ö 31  
Institutionelle Weiterförderung der Krebsberatungsstelle IGEL e. V. - Antrag des Vereins vom 24.11.2016
VO/2016/263  
Ö 32  
Gesundheitsregion - Einstellung von Haushaltsmitteln
VO/2016/258  
Ö 33  
Einrichtung eines Tierseuchen-Bekämpfungs-Logistikzentrums (TBL)
VO/2016/246  
Ö 34  
Berufsbildungszentrum Dr. Jürgen Ulderup in Diepholz - Annahme von Spenden, Sponsoring
VO/2016/048-1  
Ö 35  
Förderung von Schulbaumaßnahmen aus der Kreisschulbaukasse - Nachförderung der Maßnahmen aus den Jahren 2004 - 2008
VO/2016/154  
Ö 36  
Änderung der Richtlinien zur Förderung des Schulbaus durch die Kreisschulbaukasse des Landkreises Diepholz
VO/2016/052  
Ö 37  
Regionales Raumordnungsprogramm - Beschlussfassung über Maßgaben und Nebenbestimmungen der Genehmigungsbehörde
VO/2016/267  
Ö 38  
Entlassung von Herrn Uwe Rohlfs als 1. stellvertretenden Kreisbrandmeister und Abschnittsleiters "Süd" aus dem Ehrenbeamtenverhältnis im Wege der Eilentscheidung gem. § 89 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
VO/2016/190  
Ö 39  
Beamtenrechtliche Maßnahmen
VO/2016/253  
Ö 40  
Nebentätigkeiten des Landrates
VO/2016/217  
Ö 41  
Delegation von Entscheidungsbefugnissen und anderen Maßnahmen
VO/2016/256  
Ö 42  
Budget Fachdienst 51 - Jugend - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung für das Haushaltsjahr 2016
VO/2016/241  
Ö 43  
Budget des jetzigen Fachdienstes 39 - Veterinärwesen und Verbraucherschutz - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung für das Haushaltsjahr 2016 gem. §117 NKomVG
VO/2016/243  
Ö 44  
Budget des jetzigen Fachdienstes 39 - Veterinärwesen und Verbraucherschutz - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung für das Haushaltsjahr 2016 im Rahmen einer Eilentscheidung nach § 89 NKomVG -
VO/2016/198  
Ö 45  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017    
Ö 45.1     Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2017    
Ö 45.1.1  
Antrag der Kreistagsfraktion "Freie Wählergemeinschaft" zur Kreisumlage HH 2017
VO/2016/269  
Ö 45.1.2  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2017
VO/2016/270  
Ö 45.2  
Stellenplan / Stellenübersichten 2017 Verwaltungsentwurf für den Stellenplan 2017 der Kreisverwaltung
VO/2016/242  
Ö 45.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
VO/2016/247  
Ö 45.3.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
VO/2016/247-1  
Ö 45.4  
Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020
VO/2016/248  
Ö 45.4.1  
Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020
VO/2016/248-1  
Ö 45.5  
Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2017
VO/2016/250  
Ö 46  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2017 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der Volkshochschule
VO/2016/235  
Ö 47  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2017 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der Kreismusikschule
VO/2016/213  
Ö 48  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2017 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan des Kreismuseums
VO/2016/252  
Ö 49  
Anfragen    
Ö 50  
Bekanntgaben    
Ö 51  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 52  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles