Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 19.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:35   (öffentlich ab 15:30) Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Roshop
Ort: Am Markt 6, 49406 Barnstorf

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Verpflichtung und Ehrung von Kreistagsabgeordneten      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 07.11.2016  
SI/2016/947  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Alexianer Kliniken Landkreis Diepholz GmbH  
VO/2016/215  
Ö 8     (vertraulich)      
Ö 9  
Übertragung des Grundstücks "Schmelingstraße 43" an den Landkreis Diepholz  
VO/2016/223  
Ö 10  
Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
VO/2016/261  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2016/264  
Ö 12  
Beschlussfassung über die Satzung des Landkreises Diepholz über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
VO/2016/098  
Ö 13  
Fraktionsgeschäftskosten  
VO/2016/260  
Ö 14  
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht Lüneburg  
VO/2016/262  
Ö 15  
Änderung der Geschäftsordnung der Pflegekonferenz  
Enthält Anlagen
VO/2016/212  
Ö 16  
Beschlussfassung gem. § 129 NKomVG über a) den Jahresabschluss 2014 b) die Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
VO/2016/194  
Ö 17  
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 der VHS  
Enthält Anlagen
VO/2016/234  
Ö 18  
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 des Kreismuseums  
Enthält Anlagen
VO/2016/251  
Ö 19  
Erlass einer Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Schlatts in der Leerßer Moorheide" in der Stadt Syke (FFH 438)  
Enthält Anlagen
VO/2016/238  
Ö 20  
Erlass einer Verordnung über das Naturschutzgebiet "Oppenweher Moor" in den Samtgemeinden Rehden und "Altes Amt Lemförde" sowie der Gemeinde Wagenfeld (FFH 066)
Enthält Anlagen
VO/2016/239  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage beigefügte Verordnung über das Naturschutzgebiet „Oppenweher Moor“ in den Samtgemeinden Rehden und „Altes Amt Lemförde“ sowie der Gemeinde Wagenfeld, Landkreis Diepholz, wird beschlossen.

 

   
    07.12.2016 - Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die in der Anlage beigefügte Verordnung über das Naturschutzgebiet „Oppenweher Moor“ in den Samtgemeinden Rehden und „Altes Amt Lemförde“ sowie der Gemeinde Wagenfeld, Landkreis Diepholz, wird unter Ergänzung der Präambel um den Zusatz „sowie § 9 Absatz 4 Nds. Jagdgesetz (NJagdG) vom 16.03.2001 (Nds. GVBl. S. 100), zuletzt geändert durch Gesetz vom 08.06.2016 (Nds. GVBl. S. 114), beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Enthaltungen: 1

   
    19.12.2016 - Kreistag
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die in der Anlage beigefügte Verordnung über das Naturschutzgebiet „Oppenweher Moor“ in den Samtgemeinden Rehden und „Altes Amt Lemförde“ sowie der Gemeinde Wagenfeld, Landkreis Diepholz, wird unter Ergänzung der Präambel um den Zusatz sowie § 9 Absatz 4 Nds. Jagdgesetz (NjagdG) vom 16.03.2001 (Nds. GVBl. S. 100), zuletzt geändert durch Gesetz vom 08.06.2016 (Nds. GVBl. S. 114), beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 21  
Erlass einer Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Hache, Ochtum, Klosterbach/Varreler Bäke" in den Gemeinden Weyhe und Stuhr (FFH 250)  
Enthält Anlagen
VO/2016/240  
Ö 22  
Entgeltkalkulation für die Abfallbewirtschaftung für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/2016/225  
Ö 23  
Änderung der Abfallbewirtschaftungssatzung und der Entgeltordnung für die Abfallbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
VO/2016/226  
Ö 24  
Kommunale Förderung zur Schaffung von Wohnungen im Landkreis Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2016/196  
Ö 25  
Kosten für die Vorhaltung von Wohnraum für Asylbewerber  
VO/2016/199  
Ö 26  
Mittel für Betreuung und Begleitung von Asylbewerbenden sowie für Sprachkurse in Kooperation mit der VHS sowie weiteren Bildungsträgern  
Enthält Anlagen
VO/2016/202  
Ö 27  
Kostenübernahme für Verhütungsmittel  
VO/2016/200  
Ö 28  
Freiwillige Zusatzvereinbarung PSG II / III  
Enthält Anlagen
VO/2016/201  
Ö 29  
Übertragung von Bewirtschaftungsbefugnissen hinsichtlich kommunaler Forderungen (KdU) auf die Bundesagentur für Arbeit im Zusammenhang mit dem Einkauf der Dienstleistung O.8 - Forderungseinzug  
VO/2016/211  
Ö 29.1     Übertragung von Bewirtschaftungsbefugnissen hinsichtlich kommunaler Forderungen (KdU) auf die Bundesagentur für Arbeit im Zusammenhang mit dem Einkauf der Dienstleistung O.8 - Forderungseinzug  
VO/2016/211-1  
Ö 29.2  
Übertragung von Bewirtschaftungsbefugnissen hinsichtlich kommunaler Forderungen (KdU) auf die Bundesagentur für Arbeit im Zusammenhang mit dem Einkauf der Dienstleistung O.8 - Forderungseinzug  
Enthält Anlagen
VO/2016/211-2  
Ö 30  
Antrag auf Bezuschussung eines stationären Hopizes
Enthält Anlagen
VO/2016/203  
Ö 30.1     Antrag auf Bezuschussung eines stationären Hospizes  
VO/2016/203-1  
Ö 31  
Institutionelle Weiterförderung der Krebsberatungsstelle IGEL e. V. - Antrag des Vereins vom 24.11.2016
Enthält Anlagen
VO/2016/263  
Ö 32  
Gesundheitsregion - Einstellung von Haushaltsmitteln  
VO/2016/258  
Ö 33  
Einrichtung eines Tierseuchen-Bekämpfungs-Logistikzentrums (TBL)  
Enthält Anlagen
VO/2016/246  
Ö 34  
Berufsbildungszentrum Dr. Jürgen Ulderup in Diepholz - Annahme von Spenden, Sponsoring  
Enthält Anlagen
VO/2016/048-1  
Ö 35  
Förderung von Schulbaumaßnahmen aus der Kreisschulbaukasse - Nachförderung der Maßnahmen aus den Jahren 2004 - 2008  
Enthält Anlagen
VO/2016/154  
Ö 36  
Änderung der Richtlinien zur Förderung des Schulbaus durch die Kreisschulbaukasse des Landkreises Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2016/052  
Ö 37  
Regionales Raumordnungsprogramm - Beschlussfassung über Maßgaben und Nebenbestimmungen der Genehmigungsbehörde  
Enthält Anlagen
VO/2016/267  
Ö 38  
Entlassung von Herrn Uwe Rohlfs als 1. stellvertretenden Kreisbrandmeister und Abschnittsleiters "Süd" aus dem Ehrenbeamtenverhältnis im Wege der Eilentscheidung gem. § 89 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
VO/2016/190  
Ö 39  
Beamtenrechtliche Maßnahmen  
VO/2016/253  
Ö 40  
Nebentätigkeiten des Landrates  
Enthält Anlagen
VO/2016/217  
Ö 41  
Delegation von Entscheidungsbefugnissen und anderen Maßnahmen  
VO/2016/256  
Ö 42  
Budget Fachdienst 51 - Jugend - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung für das Haushaltsjahr 2016  
VO/2016/241  
Ö 43  
Budget des jetzigen Fachdienstes 39 - Veterinärwesen und Verbraucherschutz - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung für das Haushaltsjahr 2016 gem. §117 NKomVG  
VO/2016/243  
Ö 44  
Budget des jetzigen Fachdienstes 39 - Veterinärwesen und Verbraucherschutz - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung für das Haushaltsjahr 2016 im Rahmen einer Eilentscheidung nach § 89 NKomVG -  
VO/2016/198  
Ö 45  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017      
Ö 45.1     Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2017      
Ö 45.1.1  
Antrag der Kreistagsfraktion "Freie Wählergemeinschaft" zur Kreisumlage HH 2017  
Enthält Anlagen
VO/2016/269  
Ö 45.1.2  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2017  
Enthält Anlagen
VO/2016/270  
Ö 45.2  
Stellenplan / Stellenübersichten 2017 Verwaltungsentwurf für den Stellenplan 2017 der Kreisverwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2016/242  
Ö 45.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017  
VO/2016/247  
Ö 45.3.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/2016/247-1  
Ö 45.4  
Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020  
VO/2016/248  
Ö 45.4.1  
Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020  
Enthält Anlagen
VO/2016/248-1  
Ö 45.5  
Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2017  
VO/2016/250  
Ö 46  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2017 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VO/2016/235  
Ö 47  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2017 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der Kreismusikschule  
Enthält Anlagen
VO/2016/213  
Ö 48  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2017 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan des Kreismuseums  
Enthält Anlagen
VO/2016/252  
Ö 49  
Anfragen      
Ö 50  
Bekanntgaben      
Ö 51  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde      
Ö 52  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles