Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
Datum: Do, 08.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15   (öffentlich ab 16:20) Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit am 22.09.2016
SI/2016/023  
   
   
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Sachstand Rettungsdienst
VO/2016/244  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Kreisausschuss stimmt den weiteren Maßnahmen zur stufenweisen Umsetzung des Bedarfsplans Rettungsdienst grundsätzlich zu.
  2. Die DRK Diepholz Rettung und Krankentransport GmbH wird beauftragt, die im Bedarfsplan Rettungsdienst vorgesehenen Maßnahmen an den Rettungswachen Syke, Bassum, Diepholz, Sulingen und Weyhe-Leeste durchzuführen.
  3. Die Rettungsdienst Landkreis Diepholz GmbH wird beauftragt die Umsetzung des Bedarfsplans Rettungsdienst in Stuhr-Brinkum in Form einer eigenständigen Rettungswache durchzuführen.
   
    08.12.2016 - Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Kreisausschuss stimmt den weiteren Maßnahmen zur stufenweisen Umsetzung des Bedarfsplans Rettungsdienst grundsätzlich zu.
  2. Die DRK Diepholz Rettung und Krankentransport GmbH wird beauftragt, die im Bedarfsplan Rettungsdienst vorgesehenen Maßnahmen an den Rettungswachen Syke, Bassum, Diepholz, Sulingen und Weyhe-Leeste durchzuführen.
  3. Die Rettungsdienst Landkreis Diepholz GmbH wird beauftragt die Umsetzung des Bedarfsplans Rettungsdienst in Stuhr-Brinkum in Form einer eigenständigen Rettungswache durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 5  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines Tierseuchen-Bekämpfungs-Logistikzentrums (TBL)
Enthält Anlagen
VO/2016/246  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Aktuelles aus der Kreisfeuerwehr    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Haushaltsplanes 2017 - FD 31 - FD 32 - FD 39
VO/2016/249  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht der Verwaltung a) Aktuelle Flüchtlingssituation b) Zweite Stufe I-Kfz    
Ö 9  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Bekanntgaben