Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 18.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:05 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Roshop
Ort: Am Markt 6, 49406 Barnstorf

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
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N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 25.09.2017
SI/2017/364  
   
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 4     Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses    
Ö 5     Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Änderung der Aufbauorganisation - Zuordnung der Fachbereiche unter Berücksichtigung der Besetzung der Stelle eines/einer weiteren Wahlbeamten/Wahlbeamtin.
Enthält Anlagen
VO/2017/184-1  
Ö 7  
Besetzung der Stelle einer Kreisrätin / eines Kreisrates in der Funktion der Fachbereichsleitung für den Fachbereich 3 "Jugend, Gesundheit und Soziales"
Enthält Anlagen
VO/2017/291  
Ö 8  
Besetzung der Stelle einer Kreisrätin / eines Kreisrates in der Funktion der Fachbereichsleitung für die Fachbereiche 1 und 4 "Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung" sowie "Kreisentwicklung"
Enthält Anlagen
VO/2017/292  
Ö 9  
Personelle Veränderung im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Syke
VO/2017/286  
Ö 10  
Zusammensetzung des Schulausschusses des Landkreises Diepholz
VO/2017/283  
Ö 11  
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Hannover
VO/2017/259  
Ö 12  
Vertretung des Landkreises in der Gesellschafterversammlung der IWW Nord GmbH, im Psychiatriebeirat und der Arbeitsgruppe Inklusion - Strategische Koordination
VO/2017/282  
Ö 13  
Vertretung des Landkreises Diepholz im Aufsichtsrat der Alexianer Landkreis Diepholz GmbH
VO/2017/262  
Ö 14  
Umsetzung des EU-Beihilferechts in Bezug auf die Alexianer Landkreis Diepholz GmbH - Änderung Betrauungsakt
Enthält Anlagen
VO/2017/280  
Ö 15  
Vereinsgründung "Verbund familienfreundlicher Unternehmen im Landkreis Diepholz" - Vereinsbeitritt des Landkreises Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2017/267  
Ö 16  
Beschluss über den Jahresabschluss 2016 der VHS
Enthält Anlagen
VO/2017/242  
Ö 17  
Beschluss über den Jahresabschluss 2016 des Kreismuseums
Enthält Anlagen
VO/2017/201  
Ö 18  
Änderung der Landkreisgrenze zwischen dem Landkreis Diepholz und dem Landkreis Nienburg im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Warpe, 2366
Enthält Anlagen
VO/2017/287  
Ö 19  
Landkreisübergreifender Erlass der I. Änderungsverordnung zur Verordnung über das Naturschutzgebiet "Uchter Moor" (HA 208) durch den Landkreis Nienburg/Weser in der Samtgemeinde Uchte (Landkreis Nienburg/Weser) und in der Gemeinde Wagenfeld
Enthält Anlagen
VO/2017/241  
Ö 20  
Erlass einer Verordnung über das Naturschutzgebiet (NSG) "Geestmoor-Klosterbachtal und Schlattbeeke" in der Stadt Bassum und in der Samtgemeinde Schwaförden, Landkreis Diepholz (FFH 280)
Enthält Anlagen
VO/2017/247  
Ö 21  
Erlass einer Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet (LSG) "Libellen-Biotop Swinelake" in der Samtgemeinde Kirchdorf, Landkreis Diepholz (FFH 409)
Enthält Anlagen
VO/2017/244  
Ö 22  
Umsetzung des Verpackungsgesetzes im Landkreis Diepholz
VO/2017/237  
Ö 23  
Entgeltkalkulation für die Abfallbewirtschaftung für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/278  
Ö 24  
Änderung der Entgeltordnung für die Abfallbewirtschaftung
Enthält Anlagen
VO/2017/279  
Ö 25  
Breitbandausbau im Landkreis Diepholz - Vereinbarung über die Kostenverteilung für den Breitbandausbau im Landkreis Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2017/264-1  
Ö 26  
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen des Taxenverkehrs im Landkreis Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2017/203  
Ö 27  
Institutionelle Weiterförderung der Krebsberatungsstelle IGEL e. V. für das Jahr 2018 - Ergänzungsantrag vom 10.11.2017 für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2017/224  
Ö 28  
Wohnungslosenhilfe; Anpassung und Fortführung der Förderung des Tagesaufenthaltes "Die Arche" in Diepholz ab 01.01.2018
Enthält Anlagen
VO/2017/194  
Ö 29  
Übertragung von Wirtschaftsbefugnissen hinsichtlich kommunaler Forderungen (KdU) auf die Bundesagentur für Arbeit im Zusammenhang mit dem Einkauf der Dienstleistung O.8 - Forderungseinzug
Enthält Anlagen
VO/2017/197  
Ö 30  
Kosten für die Vorhaltung von Wohnraum für Asylbewerber
VO/2017/168-1  
Ö 31  
Mittel für die Betreuung und Begleitung von Asylbewerbenden sowie für Kurse der VHS für die Sprachförderung und zur Ausbildung von Sprachmittler/innen
VO/2017/196  
Ö 32  
Beschluss zur Umsetzung eines Maßnahmeplans zur Förderung der Jugendarbeit und Mitgliederentwicklung in Vereinen und Jugendverbänden im Rahmen eines Aktionskonzeptes "Rein in den Verein"
Enthält Anlagen
VO/2017/229  
Ö 33     Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Kindertagespflege im Landkreis Diepholz    
Ö 33.1  
Beschluss über die Gewährung von weiteren Leistungen für Kindertagespflegepersonen und Anpassung der Kommunalen Richtlinie für Kindertagespflege im Landkreis Diepholz ab dem 01.01.2018
Enthält Anlagen
VO/2017/234  
Ö 33.2  
Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege im Landkreis Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2017/235  
Ö 34  
Nachförderung aus der Kreisschulbaukasse für Schulbaumaßnahmen aus den Jahren 2004 - 2008
VO/2017/254  
Ö 35     (nichtöffentlich)      
Ö 36  
Brandschutz a) Ernennung des 1. stellvertretenden Kreisbrandmeisters und Abschnittsleiters "Süd" b) Erneute Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters "Süd" und Kreisausbildungsleiters "Süd"
VO/2017/281  
Ö 37  
Unterstützung der kreisangehörigen Gemeinden im Haushaltsjahr 2017 im Bereich der Kinderbetreuung - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe -
VO/2017/273  
Ö 38  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe FD 40 - Bildung Rückabwicklung gemeindlicher Investitionen für Mensen an kreiseigenen Schulen - Mensa für die Grundschule und das Gymnasium Sulingen -
VO/2017/285  
Ö 39  
Umbau der Hacheschule zur Pflegeschule - Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2018 im Rahmen einer Eilentscheidung nach § 89 NKomVG -
VO/2017/199  
Ö 40     2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017    
Ö 40.1     Anträge der Fraktionen zum 2. Nachtragshaushaltsplan 2017 (- zurzeit liegen keine Anträge vor - )    
Ö 40.2  
Stellenplan / Stellenübersichten 2017 (2. Nachtrag) - Verwaltungsentwurf für den 2. Nachtragsstellenplan 2017 der Kreisverwaltung
Enthält Anlagen
VO/2017/248  
Ö 40.3  
2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2017/272  
Ö 41  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2018 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der Volkshochschule
Enthält Anlagen
VO/2017/243  
Ö 42  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2018 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der Kreismusikschule
Enthält Anlagen
VO/2017/239  
Ö 43  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2018 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan des Kreismuseums
Enthält Anlagen
VO/2017/202  
Ö 44     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018    
Ö 44.1  
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 (- zurzeit liegen keine Anträge vor -)    
Ö 44.2  
Stellenplan / Stellenübersichten 2018 Verwaltungsentwurf für den Stellenplan 2018 der Kreisverwaltung
Enthält Anlagen
VO/2017/250  
Ö 44.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/236  
Ö 44.3.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
VO/2017/236-1  
Ö 44.3.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/236-2  
Ö 44.4  
Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021
VO/2017/271  
Ö 44.4.1     Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021
Enthält Anlagen
VO/2017/271-1  
Ö 44.5  
Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2018
VO/2017/270  
Ö 45     Anfragen    
Ö 46  
Bekanntgaben    
Ö 47     Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 48  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles