Tagesordnung - Sitzung des Schulausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Di, 21.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses am 01.12.2016  
SI/2016/036  
     
   
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses am 25.10.2016  
SI/2016/027  
     
   
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Fortentwicklung und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) unter Berücksichtigung ergänzender Finanzierungs- und Fördermittel des Landes Niedersachsen  
VO/2017/007  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Anhebung des Verkehrsangebotes auf das im Nahverkehrsplan 2013 - 2017 vorgesehene Zielniveau wird, vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel aus dem ZVBN-Förderfonds, beschlossen.

 

Der hierzu notwendige Leistungsumfang ist vom ZVBN in die bevorstehende Vorabbekanntmachung für die wettbewerbliche Vergabe der Linienbündel Diepholz Südwest und Diepholz Südost zu integrieren. Die Umsetzung erfolgt mit Betriebsaufnahme zum 01.08.2019.

 

Der verbleibende Eigenanteil des Landkreises von jährlich voraussichtlich

380.000,00 € wird im Rahmen der nach § 7b Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz (NNVG) bereitgestellten Mittel finanziert.

 

Die Beratung über eine Ausweitung des Verkehrsangebotes auf den Linien 123, 137, 138 und 150 auf das vom Land festgelegte Niveau für landesbedeutsame Buslinien erfolgt nach Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse bzw. jeweiligen Kostensätze in den Linienbündeln. Die Verwaltung wird beauftragt, das Thema im Anschluss aufzubereiten und zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

   
    21.02.2017 - Schulausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Anhebung des Verkehrsangebotes auf das im Nahverkehrsplan 2013 - 2017 vorgesehene Zielniveau wird, vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel aus dem ZVBN-Förderfonds, beschlossen.

 

Der hierzu notwendige Leistungsumfang ist vom ZVBN in die bevorstehende Vorabbekanntmachung für die wettbewerbliche Vergabe der Linienbündel Diepholz dwest und Diepholz Südost zu integrieren. Die Umsetzung erfolgt mit Betriebsaufnahme zum 01.08.2019.

 

Der verbleibende Eigenanteil des Landkreises von jährlich voraussichtlich

380.000,00 € wird im Rahmen der nach § 7b Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz (NNVG) bereitgestellten Mittel finanziert.

 

Die Beratung über eine Ausweitung des Verkehrsangebotes auf den Linien 123, 137, 138 und 150 auf das vom Land festgelegte Niveau für landesbedeutsame Buslinien erfolgt nach Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse bzw. jeweiligen Kostensätze in den Linienbündeln. Die Verwaltung wird beauftragt, das Thema im Anschluss aufzubereiten und zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 5  
ÖPNV: Leistungsverbesserungen im Rahmen eines Probebetriebs auf der Linie 138 (Sulingen - Siedenburg - Nienburg) für den Zeitraum vom 01.08.2017 bis 31.07.2019  
Enthält Anlagen
VO/2017/008  
Ö 6  
Einrichtung einer Förderschule Schwerpunkt Geistige Entwicklung im Landkreis Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2017/010  
Ö 7  
Vorstellung des 1. Bildungsberichts im Landkreis Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2017/011  
Ö 8  
Namensgebung für das Technikzentrum im Schulzentrum Diepholz  
VO/2017/005  
Ö 9  
Bericht der Verwaltung, u. a. - Sachstand zur Neuregelung der Schulsozialarbeit - Sachstand Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI) - Sachstand Kompetenzzentrum Pflege und Gesundheit      
Ö 10  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Anfragen      
Ö 12  
Bekanntgaben      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)