Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
Datum: Do, 16.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Kreishauses Syke
Ort: Amtshof 3, 28857 Syke
Anlagen:
Anlage 1 - TOP 7 c) - Aktuelle Daten Flüchtlinge  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit am 14.09.2017
SI/2017/423  
   
   
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen des Taxenverkehrs im Landkreis Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2017/203  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Den Erhöhungen der Beförderungsentgelte nach § 3 der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen des Taxenverkehrs im Landkreis Diepholz wird entsprechend der beigefügten Übersicht (Anlage1) zugestimmt.
 

 

   
    16.11.2017 - Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Den Erhöhungen der Beförderungsentgelte nach § 3 der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen des Taxenverkehrs im Landkreis Diepholz wird entsprechend der beigefügten Übersicht (Anlage1) zugestimmt.
 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

   
    18.12.2017 - Kreistag
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Den Erhöhungen der Beförderungsentgelte nach § 3 der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen des Taxenverkehrs im Landkreis Diepholz wird entsprechend der beigefügten Übersicht (Anlage1) zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 5  
Haushalt 2018 - FD 31 - FD 32 - FD 39
VO/2017/208  
Ö 6  
Aktuelles aus der Kreisfeuerwehr    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht der Verwaltung a) Aktuelles Tierseuchengeschehen / Fertigstellung TBL b) Neue Regelungen in den Straßenverkehrsgesetzen c) Situation bei Asylbewerbern und Flüchtlingen d) Sonstiges    
Ö 8  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Bekanntgaben    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - TOP 7 c) - Aktuelle Daten Flüchtlinge (48 KB)