Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 18.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:45   (öffentlich ab 15:30) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zur Post"
Ort: Hauptstraße 16, 27211 Bassum-Neubruchhausen

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 05.03.2018
SI/2018/747  
   
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 4  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Änderung der Gesellschaftsverträge der Gesellschaften des Klinikverbundes in Folge der Rekommunalisierung
Enthält Anlagen
VO/2018/149  
Ö 7  
Vertretung des Landkreises Diepholz in den Organen der Klinikverbund Landkreis Diepholz GmbH
VO/2018/150  
Ö 8  
Beschluss über den Jahresabschluss 2017 der Kreismusikschule
Enthält Anlagen
VO/2018/124  
Ö 9  
Beschlussfassung gem. § 129 NKomVG über 1. a) den Jahresabschluss 2015 b) die Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2015 2. a) den Jahresabschluss 2016 b) die Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2018/118  
Ö 10  
Beschlussfassung über die Verwendung der mit den Jahresabschlüssen festgestellten Überschüssen des Ergebnishaushaltes aus den Haushaltsjahren 2015 und 2016
VO/2018/120  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Umwandlung der Überschussrücklage in Basisreinvermögen
VO/2018/121  
Ö 12  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Wert ab 2.000,01 € durch den Landkreis Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2018/080  
Ö 13  
Erlass einer Verordnung über das Naturschutzgebiet (NSG) "Amphibienbiotop Friedeholzer Schlatt" in der Stadt Syke (FFH 168)
Enthält Anlagen
VO/2018/065  
Ö 14  
Teilaufhebung der NSG-Verordnung "Uchter Moor" in den Bereichen "Eichloh" und "Steinloh" im Landkreis Nienburg/Weser durch Erlass der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Loher Holz" (LSG NI 71) in der Samtgemeinde Uchte (Landkreis Nienburg/Weser) durch den Landkreis Nienburg/Weser
Enthält Anlagen
VO/2018/064  
Ö 15  
Neufassung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
VO/2018/076  
Ö 16  
Neubesetzung verschiedener Ausschüsse - Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 26.04.2018
VO/2018/086-1  
Ö 17  
Grundsätze für die Verleihung eines Zivilcourage-Preises im Landkreis Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2018/056  
Ö 18  
Anpassung der Richtlinie zur Vergabe von Stipendien für Studierende der Humanmedizin (Medizin-Stipendium)
Enthält Anlagen
VO/2018/055  
Ö 19  
Änderung der Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des Seniorenbeirates des Landkreises Diepholz
VO/2018/066  
Ö 20  
Änderung der Geschäftsordnung der Pflegekonferenz
Enthält Anlagen
VO/2018/113  
Ö 21  
Antrag des "Verein für Kreditnehmer und in finanzielle Not geratene Menschen e. V. "
Enthält Anlagen
VO/2018/114  
Ö 22  
Beschluss zu den offenen Punkten aus dem Maßnahmenplan zur Förderung der Jugendarbeit und Mitgliederentwicklung in Vereinen und Jugendverbänden im Rahmen eines Aktionskonzeptes "Rein in den Verein"
VO/2018/052  
Ö 23  
Änderung der Satzung des Landkreises Diepholz zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege zur Einführung einer Beitragsfreiheit für den Bereich der Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2018/143  
Ö 24  
Neuregelungen zu einer Finanzbeteiligung des Landkreises an den Kosten der Kindertagesbetreuung ab dem Jahr 2018 • Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung zur Übernahme von Aufgaben der Jugendhilfe • Haushaltsmäßige Anpassungen imRahmen eines Nachtragshaushaltes 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/141  
Ö 25     Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 05.01.2018 - Fortführung der Förderschule Lernen, Gewährung eines Bestandschutzes bis 2028
Enthält Anlagen
VO/2018/002  
Ö 25.1     Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 05.01.2018 - Fortführung der Förderschule Lernen, Gewährung eines Bestandschutzes bis 2028
Enthält Anlagen
VO/2018/002-1  
Ö 25.2     Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 05.01.2018 - Fortführung der Förderschule Lernen, Gewährung eines Bestandschutzes bis 2028
Enthält Anlagen
VO/2018/002-2  
Ö 25.3     Antrag der CDU-Kreistagsfraktion "Fortführung Förderschule Lernen" vom 12.04.2018
Enthält Anlagen
VO/2018/068  
Ö 25.4     Fortführung der Förderschule Lernen, Gewährung eines Bestandschutzes bis 2028
VO/2018/002-3  
Ö 25.5  
Fortführung der Förderschule Lernen, Gewährung eines Bestandschutzes bis 2028
VO/2018/002-4  
Ö 25.6     Fortführung der Förderschule Lernen, Gewährung eines Bestandschutzes bis 2028
VO/2018/002-5  
Ö 26  
Bestimmung des Wahltags für die Wahl der Landrätin oder des Landrates 2019
VO/2018/075  
Ö 27  
Berufung der Kreiswahlleitung und der stellvertretenden Kreiswahlleitung für die Direktwahl der Landrätin/des Landrats am 26.05.2019 sowie für die restliche Wahlperiode bis zum 31.10.2021
VO/2018/077  
Ö 28  
Vertretung der Dienststelle in der Einigungsstelle gemäß § 107c i. V. m. § 71 NPersVG hier: Neubenennung
VO/2018/088  
Ö 29  
Beamtenrechtliche Maßnahmen
VO/2018/130  
Ö 30  
Einstellung einer Beamtin in den Dienst des Landkreises Diepholz im Wege der Versetzung
VO/2018/152  
Ö 31  
Einstellung einer Beamtin in den Dienst des Landkreises Diepholz im Wege der Versetzung und im Rahmen einer Eilentscheidung gem. § 89 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
VO/2018/049  
Ö 32  
Versetzung einer Beamtin im Wege der Eilentscheidung gem. § 89 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
VO/2018/058  
Ö 33  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes "Breitbandausbau Landkreis Diepholz"
Enthält Anlagen
VO/2018/071  
Ö 34  
Finanzierung von Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen in Büro- und Unterrichtsgebäuden an den Standorten Sulingen und Syke
VO/2018/127  
Ö 35  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung FD 38 - Bevölkerungsschutz Einführung der Digitalen Alarmierung im Landkreis Diepholz
VO/2018/135  
Ö 36  
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018    
Ö 36.1  
Anträge der Fraktionen zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und zum 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 (- Zurzeit liegen keine Anträge vor. -)    
Ö 36.2     1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/122  
Ö 36.2.1     1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
VO/2018/122-1  
Ö 36.2.2  
Enthält Anlagen
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/122-2  
Ö 36.3  
Anpassung des Investitionsprogrammes 2018 für die Jahre 2017 bis 2021
VO/2018/123  
Ö 37  
Anfragen    
Ö 38  
Bekanntgaben    
Ö 39  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 40  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Rede 1. Nachtragshaushalt CDU-Kreistagsfraktion (60 KB)      
Anlage 3 3 Rede 1. Nachtragshaushalt FDP-Kreistagsfraktion (72 KB)