Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 22.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zur Post"
Ort: Hauptstraße 16, 27211 Bassum-Neubruchhausen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Übergang des Kreistagssitzes des Kreistagsabgeordneten Heinfried Schumacher auf Mercedes Isabell Jagst - Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Kreistagsmitgliedes Mercedes Isabell Jagst  
VO/2018/242  
Ö 3  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 18.06.2018  
SI/2018/748  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
VO/2018/241  
Ö 7  
Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses  
VO/2018/251  
Ö 8  
Benennung stellvertretender Mitglieder für die Pflegekonferenz, Steuergruppe Bildung und Arbeitsgruppe Inklusion - Strategische Koordination  
VO/2018/246  
Ö 9  
Besetzung der Einigungsstelle gem. § 107 c NPersVG  
VO/2018/243  
Ö 10  
Vertretung des Landkreises Diepholz in den Organen der Klinikverbund Landkreis Diepholz gGmbH  
VO/2018/227  
Ö 11  
Festsetzung der angemessenen Aufwandsentschädigung gem. § 138 NKomVG für die Vertretung des Landkreises Diepholz in der Klinikverbund Landkreis Diepholz gGmbH  
VO/2018/210  
Ö 12  
Umsetzung des EU-Beihilferechts in Bezug auf die Klinikverbund Landkreis Diepholz gGmbH - Änderung Betrauungsakt  
Enthält Anlagen
VO/2018/229  
Ö 13  
Finanzsituation der Krankenhäuser - Umwandlung der ausgegebenen Darlehn in Zuschüsse  
VO/2018/226  
Ö 14  
Übernahme einer Bürgschaft für einen Betriebsmittelkredit der Klinikverbund Landkreis Diepholz gGmbH  
VO/2018/228  
Ö 15  
Beschlussfassung über die Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Grafschaft Diepholz für das Geschäftsjahr 2017  
VO/2018/169  
Ö 16  
Beschlussfassung über die Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Syke für das Geschäftsjahr 2017  
VO/2018/171  
Ö 17  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung FD 66 - Umwelt und Straße Sanierung der Radwege an Kreisstraßen für 2018  
VO/2018/174  
Ö 18  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung FD 66 - Umwelt und Straße Radwegbau im Zuge der Kreisstraße 20 Varrel-Scharringhausen  
VO/2018/181  
Ö 19  
Erweiterung des Kreismuseums Syke; Annahme von Spenden  
Enthält Anlagen
VO/2018/194  
Ö 20  
Beitritt des Landkreises Diepholz zur Europa-Union Deutschland, Kreisverband Diepholz e.V.  
Enthält Anlagen
VO/2018/253  
Ö 21  
Antrag des Trägervereins "Unabhängige Teilhabeberatung für den Landkreis Diepholz e.V" auf Förderung  
Enthält Anlagen
VO/2018/207-1  
Ö 22  
Antrag auf Förderung der Schuldnerberatung im Landkreis Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2018/208  
Ö 23  
3. Änderung der Satzung des Landkreises Diepholz zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege zur Einführung einer Beitragsfreiheit für den Bereich der Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
VO/2018/212  
Ö 24  
Erlass einer Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Schlatts am Wietingsmoor" in der Stadt Twistringen und in der Samtgemeinde Barnstorf (FFH 286)  
Enthält Anlagen
VO/2018/213  
Ö 25  
Erlass einer Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Rathloser Gehäge" in der Ortschaft Rathlosen in der Stadt Sulingen (FFH 287)  
Enthält Anlagen
VO/2018/215  
Ö 26  
Erlass einer Verordnung über das Naturschutzgebiet "Nördliches und Mittleres Wietingsmoor, Freistätter Moor und Sprekelsmeer" in der Stadt Sulingen, der Stadt Twistringen, der Samtgemeinde Barnstorf, der Samtgemeinde Kirchdorf und der Samtgemeinde Schwaförden (FFH 286)  
Enthält Anlagen
VO/2018/214  
Ö 27  
Erlass einer Verordnung über das Naturschutzgebiet "Hachetal und Freidorfer Hachetal" in der Stadt Bassum, der Stadt Syke und der Samtgemeinde Schwaförden (FFH 271)  
Enthält Anlagen
VO/2018/216  
Ö 28  
Erlass einer Verordnung über das Naturschutzgebiet "Rehdener Geestmoor" in der Samtgemeinde Rehden und der Gemeinde Wagenfeld (FFH 165)  
Enthält Anlagen
VO/2018/217  
Ö 29  
Erlass einer Verordnung über das Naturschutzgebiet "Diepholzer Moor" in der Stadt Diepholz (FFH 429)  
Enthält Anlagen
VO/2018/218  
Ö 30  
Heilungsverfahren Regionales Raumordnungsprogramm (RROP)  
Enthält Anlagen
VO/2018/157  
Ö 31  
a) Änderungen der zum Hauptamt des Landrates gehörenden Tätigkeiten b) Ergänzung der öffentlichen Ehrenämter/ehrenamtlichen Tätigkeiten des Landrates  
VO/2018/254  
Ö 32  
Versetzung in den Ruhestand  
VO/2018/224  
Ö 33  
Ernennung zur Beamtin auf Lebenszeit im Wege der Eilentscheidung gem. § 89 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
VO/2018/202-1  
Ö 34  
Anfragen      
Ö 34.1  
Erweiterung der Buslinie 137 zur Landesbuslinie      
Ö 34.2  
Kulturpreisverleihung      
Ö 35  
Bekanntgaben      
Ö 36  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde      
Ö 37  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles