Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 25.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:37   (öffentlich ab 15:10) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zur Post"
Ort: Hauptstraße 16, 27211 Bassum-Neubruchhausen
Anlagen:
TOP 20.1 - Flyer Frau. Macht. Demokratie.  
TOP 20.1 - PowerPoint-Präsentation Frau. Macht. Demokratie  

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 17.12.2018
SI/2018/751  
   
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 4  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses
VO/2019/024  
Ö 7  
Bestätigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes und Bestätigung der Bestimmung eines Vorstandsmitgliedes zum Vorstandsvorsitzenden bei der Kreissparkasse Syke
VO/2019/053  
Ö 8  
Genehmigung einer überplanmäßigen Haushaltsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 - FD 40 Bildung - ÖPNV und Schülerbeförderung
VO/2019/041  
Ö 9  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Wert ab 2.000,01 € durch den Landkreis Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2019/044  
Ö 10  
Erwerb von Geschäftsanteilen der Wohnbau Diepholz GmbH
VO/2019/042-1  
Ö 11  
Übertragung des Grundstücks Gemarkung Diepholz, Flur 52, Flurstück 43/31, an die Private Hochschule für Wirtschaft und Technik gGmbH
VO/2019/007  
Ö 12  
Beschluss der Satzung des RROP (Heilungsverfahren)
Enthält Anlagen
VO/2019/008  
Ö 13  
Allgemeine Planungsabsichten Anpassung RROP an das LROP
Enthält Anlagen
VO/2019/009  
Ö 14  
Wohnraumförderprogramm des Landkreises Diepholz
VO/2019/040  
Ö 15  
Verleihung des Zivilcourage-Preises im Landkreis Diepholz
VO/2019/033  
Ö 16  
Geltung von VBN-Zeitkarten mit IC-/EC-Aufpreis im ICE - Resolution an die Deutsche Bahn AG -
VO/2019/019  
Ö 17  
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. auf Änderung der Schülerbeförderungssatzung -Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2019/010-1  
Ö 18  
Nebentätigkeit des Landrates
VO/2019/003  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)      Herrn Landrat Cord Bockhop wird die Genehmigung erteilt, die Mitgliedschaft im Bilanz- und Finanzausschuss der Avacon AG als Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst auszuüben.

Die Genehmigung schließt auch die Inanspruchnahme der notwendigen personellen und sachlichen Mittel des Landkreises Diepholz bei der Ausübung der Nebentätigkeit auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen ein

 

b)     Die bisher als öffentliches Ehrenamt eingestufte Mitgliedschaft im Vorstand des Kommunalen Schadenausgleich (KSA) wird dem Aufgabenbereich des Hauptamtes von Herrn Bockhop zugeordnet.

 

 

   
    25.03.2019 - Kreistag
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a)      Herrn Landrat Cord Bockhop wird die Genehmigung erteilt, die Mitgliedschaft im Bilanz- und Finanzausschuss der Avacon AG als Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst auszuüben.

Die Genehmigung schließt auch die Inanspruchnahme der notwendigen personellen und sachlichen Mittel des Landkreises Diepholz bei der Ausübung der Nebentätigkeit auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen ein

 

b)     Die bisher als öffentliches Ehrenamt eingestufte Mitgliedschaft im Vorstand des Kommunalen Schadenausgleich (KSA) wird dem Aufgabenbereich des Hauptamtes von Herrn Bockhop zugeordnet.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 19     Anfragen    
Ö 19.1  
Einsatz eines defekten Busses in der Buslinie 101 (Bassum - Bremen)    
Ö 20     Bekanntgaben    
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Niedersächsisches Mentoringprogramm "Frau. Macht. Politik."    
Ö 21  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 22  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 TOP 20.1 - Flyer Frau. Macht. Demokratie. (254 KB)      
Anlage 3 3 TOP 20.1 - PowerPoint-Präsentation Frau. Macht. Demokratie (1086 KB)