Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 25.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:37   (öffentlich ab 15:10) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zur Post"
Ort: Hauptstraße 16, 27211 Bassum-Neubruchhausen
Anlagen:
TOP 20.1 - Flyer Frau. Macht. Demokratie.  
TOP 20.1 - PowerPoint-Präsentation Frau. Macht. Demokratie  

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 17.12.2018
SI/2018/751  
   
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 4  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses
VO/2019/024  
Ö 7  
Bestätigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes und Bestätigung der Bestimmung eines Vorstandsmitgliedes zum Vorstandsvorsitzenden bei der Kreissparkasse Syke
VO/2019/053  
Ö 8  
Genehmigung einer überplanmäßigen Haushaltsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 - FD 40 Bildung - ÖPNV und Schülerbeförderung
VO/2019/041  
Ö 9  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Wert ab 2.000,01 € durch den Landkreis Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2019/044  
Ö 10  
Erwerb von Geschäftsanteilen der Wohnbau Diepholz GmbH
VO/2019/042-1  
Ö 11  
Übertragung des Grundstücks Gemarkung Diepholz, Flur 52, Flurstück 43/31, an die Private Hochschule für Wirtschaft und Technik gGmbH
VO/2019/007  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Privaten Hochschule für Wirtschaft und Technik gGmbH wird im Wege der Schenkung das Grundstück Flurstück 43/31, Flur 52 der Gemarkung Diepholz mit einer Größe von 2.549 m² für die Errichtung des Forums Technik unentgeltlich übertragen.

 

Voraussetzung ist, dass die Stadt Diepholz die Errichtung des Forums Technik in mindestens gleichem Umfang fördert.

 

Die Notar- und sonstige Kosten für die Schenkung trägt die Begünstigte.

 

Die Schenkung erfolgt mit der Auflage, das Grundstück für eine Dauer von 25 Jahren zu Bildungszwecken zu nutzen. Diese Auflage ist in den Schenkungsvertrag aufzunehmen.

 

   
    25.03.2019 - Kreistag
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Privaten Hochschule für Wirtschaft und Technik gGmbH wird im Wege der Schenkung das Grundstück Flurstück 43/31, Flur 52 der Gemarkung Diepholz mit einer Größe von 2.549 m²r die Errichtung des Forums Technik unentgeltlich übertragen.

 

Voraussetzung ist, dass die Stadt Diepholz die Errichtung des Forums Technik in mindestens gleichem Umfang fördert.

 

Die Notar- und sonstige Kosten für die Schenkung trägt die Begünstigte.

 

Die Schenkung erfolgt mit der Auflage, das Grundstück für eine Dauer von 25 Jahren zu Bildungszwecken zu nutzen. Diese Auflage ist in den Schenkungsvertrag aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 12  
Beschluss der Satzung des RROP (Heilungsverfahren)
Enthält Anlagen
VO/2019/008  
Ö 13  
Allgemeine Planungsabsichten Anpassung RROP an das LROP
Enthält Anlagen
VO/2019/009  
Ö 14  
Wohnraumförderprogramm des Landkreises Diepholz
VO/2019/040  
Ö 15  
Verleihung des Zivilcourage-Preises im Landkreis Diepholz
VO/2019/033  
Ö 16  
Geltung von VBN-Zeitkarten mit IC-/EC-Aufpreis im ICE - Resolution an die Deutsche Bahn AG -
VO/2019/019  
Ö 17  
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. auf Änderung der Schülerbeförderungssatzung -Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2019/010-1  
Ö 18  
Nebentätigkeit des Landrates
VO/2019/003  
Ö 19     Anfragen    
Ö 19.1  
Einsatz eines defekten Busses in der Buslinie 101 (Bassum - Bremen)    
Ö 20     Bekanntgaben    
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Niedersächsisches Mentoringprogramm "Frau. Macht. Politik."    
Ö 21  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 22  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 TOP 20.1 - Flyer Frau. Macht. Demokratie. (254 KB)      
Anlage 3 3 TOP 20.1 - PowerPoint-Präsentation Frau. Macht. Demokratie (1086 KB)