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Tagesordnung - Sitzung des Kreistages

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistages
Gremium:	Kreistag
Datum:	Mo, 25.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 15:37 (öffentlich ab 15:10)	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gasthaus "Zur Post"
Ort:	Hauptstraße 16, 27211 Bassum-Neubruchhausen


Anlagen:
TOP 20.1 - Flyer Frau. Macht. Demokratie.
TOP 20.1 - PowerPoint-Präsentation Frau. Macht. Demokratie

TOP		Betreff

N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 5.2		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
Ö 1		Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 17.12.2018	SI/2018/751

Ö 3		Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ö 4		Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 5		Einwohnerfragestunde
Ö 6		Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses	VO/2019/024
Ö 7		Bestätigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes und Bestätigung der Bestimmung eines Vorstandsmitgliedes zum Vorstandsvorsitzenden bei der Kreissparkasse Syke	VO/2019/053
Ö 8		Genehmigung einer überplanmäßigen Haushaltsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 - FD 40 Bildung - ÖPNV und Schülerbeförderung	VO/2019/041
Ö 9		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Wert ab 2.000,01 € durch den Landkreis Diepholz	VO/2019/044
Ö 10		Erwerb von Geschäftsanteilen der Wohnbau Diepholz GmbH	VO/2019/042-1
Ö 11		Übertragung des Grundstücks Gemarkung Diepholz, Flur 52, Flurstück 43/31, an die Private Hochschule für Wirtschaft und Technik gGmbH	VO/2019/007
Ö 12		Beschluss der Satzung des RROP (Heilungsverfahren)	VO/2019/008
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Satzung über die Feststellung des Regionalen Raumordnungsprogramms Landkreis Diepholz 2016 wird in der dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen. Der Maßgabe der Genehmigungsverfügung des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser vom 17.01.2019 (AZ: 2.20303/251) (siehe Anlage 2) wird beigetreten.

	19.02.2019 - Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Satzung über die Feststellung des Regionalen Raumordnungsprogramms Landkreis Diepholz 2016 wird in der dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen. Der Maßgabe der Genehmigungsverfügung des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser vom 17.01.2019 (AZ: 2.20303/251) (siehe Anlage 2) wird beigetreten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig

	25.03.2019 - Kreistag
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Satzung über die Feststellung des Regionalen Raumordnungsprogramms Landkreis Diepholz 2016 wird in der dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen. Der Maßgabe der Genehmigungsverfügung des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser vom 17.01.2019 (AZ: 2.20303/251) (siehe Anlage 2) wird beigetreten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 13		Allgemeine Planungsabsichten Anpassung RROP an das LROP	VO/2019/009
Ö 14		Wohnraumförderprogramm des Landkreises Diepholz	VO/2019/040
Ö 15		Verleihung des Zivilcourage-Preises im Landkreis Diepholz	VO/2019/033
Ö 16		Geltung von VBN-Zeitkarten mit IC-/EC-Aufpreis im ICE - Resolution an die Deutsche Bahn AG -	VO/2019/019
Ö 17		Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. auf Änderung der Schülerbeförderungssatzung -Stellungnahme der Verwaltung	VO/2019/010-1
Ö 18		Nebentätigkeit des Landrates	VO/2019/003
Ö 19		Anfragen
Ö 19.1		Einsatz eines defekten Busses in der Buslinie 101 (Bassum - Bremen)
Ö 20		Bekanntgaben
Ö 20.1		Niedersächsisches Mentoringprogramm "Frau. Macht. Politik."
Ö 21		Fortsetzung der Einwohnerfragestunde
Ö 22		Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles


Anlagen:
	Nr.	Name
	2	TOP 20.1 - Flyer Frau. Macht. Demokratie. (254 KB)
	3	TOP 20.1 - PowerPoint-Präsentation Frau. Macht. Demokratie (1086 KB)

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