Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 30.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:03 - 16:02   (öffentlich ab 15:20) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zur Post"
Ort: Hauptstraße 16, 27211 Bassum-Neubruchhausen

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 02.07.2019  
SI/2019/093  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Besetzung der Einigungsstelle gem. § 107 c NPersVG  
VO/2019/151  
Ö 7  
Umbesetzung des kommunalen Schulausschusses  
VO/2019/220  
Ö 8  
Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses  
VO/2019/218  
Ö 9  
Nachbesetzung des Psychiatriebeirates
VO/2019/186  
Ö 10  
Wahl des Ausschusses der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Hannover  
Enthält Anlagen
VO/2019/168  
Ö 11  
Beschluss über den Jahresabschluss 2018 der VHS  
Enthält Anlagen
VO/2019/187  
Ö 12  
Beschluss über den Jahresabschluss 2018 des Kreismuseums  
Enthält Anlagen
VO/2019/207  
Ö 13  
Beschlussfassung über die Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Grafschaft Diepholz für das Geschäftsjahr 2018  
VO/2019/148  
Ö 14  
Beschlussfassung über die Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Syke für das Geschäftsjahr 2018  
VO/2019/147  
Ö 15  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz im Kalenderjahr 2019 im Wert ab 2.000,01 €  
Enthält Anlagen
VO/2019/213  
Ö 16  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2019/172  
Ö 17  
Unterrichtung über Eilentscheidungen nach § 89 NkomVG zur Genehmigung von überplanmäßigen Ausgabeermächtigungen für den Bereich des FD 66 - Umwelt und Straße  
VO/2019/219  
Ö 18  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im FD 20 - Finanzen und Beteiligungscontrolling; Erhöhung der Haushaltsmittel für den Defizitausgleich bei der Klinikverbund Landkreis Diepholz gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2019/182  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Für die Übernahme der Defizitausgleichszahlungen an die Krankenhäuser werden zusätzlich zu den bereits veranschlagten Mitteln in Höhe von 3,2 Mio. € weitere Mittel in Höhe von 3,0 Mio. € überpanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung.
 

 

   
    30.09.2019 - Kreistag
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

r die Übernahme der Defizitausgleichszahlungen an die Krankenhäuser werden zutzlich zu den bereits veranschlagten Mitteln in Höhe von 3,2 Mio. weitere Mittel in Höhe von 3,0 Mio. überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig 

Ö 19  
Umsetzung des EU-Beihilferechts in Bezug auf die Klinikverbund Landkreis Diepholz gGmbH - Änderung Betrauungsakt  
Enthält Anlagen
VO/2019/181  
Ö 20  
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 12.09.2019: Zentralkrankenhaus bürgernah und transparent  
VO/2019/221  
Ö 21  
Entwicklung eines Regionalmarketings als Gemeinschaftsprojekt mit dem Landkreis Nienburg/Weser  
Enthält Anlagen
VO/2019/165  
Ö 22  
Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2020  
VO/2019/138  
Ö 23  
Wildblumenförderprogramm 2020  
Enthält Anlagen
VO/2019/162  
Ö 24  
Neufassung der Rechtsgrundlagen für den Taxenverkehr im Landkreis Diepholz, verbunden mit einer Anpassung der Beförderungsentgelte
Enthält Anlagen
VO/2019/196  
Ö 25  
Delegation des Verzichts auf die Rückforderung zu viel gezahlter Anwärterbezüge  
VO/2019/161  
Ö 26  
Einstellung eines Beamten in den Dienst des Landkreises Diepholz im Wege der Versetzung  
VO/2019/198  
Ö 27  
Anfragen      
Ö 28  
Bekanntgaben      
Ö 29  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde      
Ö 30  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles