Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zur Post"
Ort: Hauptstraße 16, 27211 Bassum-Neubruchhausen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Übergang des Kreistagssitzes des Kreistagsabgeordneten Frank Seidel auf Sonja Eden - Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Kreistagsmitgliedes Sonja Eden
VO/2019/321  
Ö 3     Unterbrechung des öffentlichen Sitzungsteiles    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 4     Fortsetzung des öffentlichen Sitzungsteiles    
Ö 5     Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 30.09.2019
SI/2019/094  
Ö 6     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 7     Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses    
Ö 8     Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 9     Nachbesetzung des Kreisausschusses
VO/2019/322  
Ö 10     Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen
VO/2019/323  
Ö 11     Umbesetzung des kommunalen Schulausschusses
VO/2019/295  
Ö 12     Neuwahl der ehrenamtlichen Richter/innen des Verwaltungsgerichts Hannover gem. §§ 19 ff. Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
VO/2019/310  
Ö 13     Wahl eines Wahlbevollmächtigten für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Hannover
VO/2019/299  
Ö 14     Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
VO/2019/318  
Ö 15     Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Hannover
VO/2019/309  
Ö 16     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an den Landkreis Diepholz
VO/2019/233  
Ö 17     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz im Kalenderjahr 2019 im Wert ab 2.000,01 €
Enthält Anlagen
VO/2019/301  
Ö 18     Erwerb des ehemaligen Gebäudes des Gesundheitsamtes in Diepholz
VO/2019/258  
Ö 19     Grundstück Hindenburgstr. 21 in 49356 Diepholz, Gemarkung Diepholz, Flur 14, Flurstück 73/12
Enthält Anlagen
VO/2019/314  
Ö 20     Verkauf des Grundstücks in 28857 Syke, Am Feuerwehrturm 3 (Gemarkung Syke, Flur 10, Flurstück 13/5), an den Kirchenkreis Syke-Hoya, 28857 Syke, Hermannstr. 4.
VO/2019/231  
Ö 21     Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Diepholz und der Stadt Delmenhorst im Bereich der Altpapierverwertung - 1. Änderung
Enthält Anlagen
VO/2019/270  
Ö 22     Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Landkreises Diepholz für die Jahre 2020 - 2024
Enthält Anlagen
VO/2019/307  
Ö 23     Änderung der Entgeltordnung für die Abfallbewirtschaftung
Enthält Anlagen
VO/2019/306  
Ö 24     Entgeltkalkulation für die Abfallbewirtschaftung für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/305  
Ö 25     Neufassung der Entgeltordnung für die Volkshochschule des Landkreises Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2019/251  
Ö 26     Neufassung der Betriebssatzungen der Kulturbetriebe    
Ö 26.1     Neufassung der Betriebssatzung der Volkshochschule des Landkreises Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2019/315  
Ö 26.2     Neufassung der Betriebssatzung der Kreismusikschule des Landkreises Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2019/316  
Ö 26.3     Neufassung der Betriebssatzung des Kreismuseums des Landkreises Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2019/317  
Ö 27     Beschluss über den Jahresabschluss 2018 der Kreismusikschule
Enthält Anlagen
VO/2019/197  
Ö 28     Beschlussfassung gem. § 129 NKomVG über a) den Jahresabschluss 2017 b) die Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2019/311  
Ö 29     Beschlussfassung über die Verwendung des mit dem Jahresabschluss festgestellten Überschusses des Ergebnishaushaltes aus dem Haushaltsjahr 2017
VO/2019/313  
Ö 30     Bericht nach § 9 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) über Maßnahmen zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern (Berichtszeitraum 2016 - 2018)
Enthält Anlagen
VO/2019/324  
Ö 31     Themenspezifische Präventionsarbeit der Suchtberatungseinrichtungen im Landkreis - Fortführung des Themas "Medienabhängigkeit" und Überführung in eine Dauerfinanzierung
Enthält Anlagen
VO/2019/246  
Ö 32     Institutionelle Weiterförderung der Krebsberatungsstelle IGEL e. V. für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/257  
Ö 33     Zuwendungen aus der Kreisschulbaukasse an verschiedene Schulträger im Landkreis Diepholz hier: Nachförderung von Schulbaumaßnahmen aus dem Zeitraum 2004 - 2008
Enthält Anlagen
VO/2019/302  
Ö 34     Kreisschulbaukasse (KSBK): Übernahme des Schuldendienstes für den Sonderfonds KSBK durch den Landkreis Diepholz
VO/2019/239  
Ö 35     Budget des Fachdienstes 65 - Liegenschaften - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung gem. § 117 NKomVG für die Bauunterhaltung im Bereich der Verwaltungsliegenschaften im Haushaltsjahr 2019
VO/2019/240  
Ö 36     Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung gem. § 117 NKomVG für Ersatzneubau der Brücke über den Kuhbach im Zuge der K 3 in Schmalförden
VO/2019/312  
Ö 37     Durchführung beamtenrechtlicher Maßnahmen im Wege der Eilentscheidung nach § 89 NKomVG
VO/2019/255  
Ö 38     Versetzung in den Ruhestand
VO/2019/293  
Ö 39     Versetzung in den Ruhestand
VO/2019/298  
Ö 40     Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Zentralklinikums für den Landkreis Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2019/296  
Ö 41     Anträge der Kreistagsfraktionen    
Ö 41.1     Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 12.09.2019: Zentralkrankenhaus bürgernah und transparent
VO/2019/221  
Ö 41.2     Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Klimanotstand
Enthält Anlagen
VO/2019/224  
Ö 41.2.1     Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Klimanotstand
VO/2019/224-1  
Ö 41.3     Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Biolandbau im Landkreis Diepholz - Regionale Wertschöpfung, gesunde Böden, heimische Artenvielfalt, gesundes Essen
Enthält Anlagen
VO/2019/223  
Ö 41.3.1     Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Biolandbau im Landkreis Diepholz - Regionale Wertschöpfung, gesunde Böden, heimische Artenvielfalt, gesundes Essen
VO/2019/223-1  
Ö 41.4     Anträge der Freien Wählergemeinschaft Landkreis Diepholz: 1. Lokale und regionale Förderung der Umsetzung einiger Eckpunkte einer Norddeutschen Wasserstoff-Strategie 2. Einrichtung einer Klimaschutz- und Energieagentur im Landkreis DH
Enthält Anlagen
VO/2019/179-1  
Ö 42     Beschluss über den Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes "Breitbandausbau Landkreis Diepholz"
Enthält Anlagen
VO/2019/272  
Ö 43     Beschluss über den Wirtschaftsplan 2020 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der Volkshochschule
Enthält Anlagen
VO/2019/253  
Ö 44     Beschluss über den Wirtschaftsplan 2020 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan des Kreismuseums
Enthält Anlagen
VO/2019/238  
Ö 45     Beschluss über den Wirtschaftsplan 2020 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der Kreismusikschule
Enthält Anlagen
VO/2019/259  
Ö 46     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020    
Ö 46.1     Anträge der Kreistagsfraktionen zum Haushalt 2020    
Ö 46.2     Stellenplan / Stellenübersichten 2020 Verwaltungsentwurf für den Stellenplan 2020 der Kreisverwaltung
Enthält Anlagen
VO/2019/297  
Ö 46.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/247  
Ö 46.3.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/247-1  
Ö 46.4     Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023
VO/2019/290  
Ö 46.4.1     Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
VO/2019/290-1  
Ö 46.5     Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2020
VO/2019/268  
Ö 47     Anfragen    
Ö 48     Bekanntgaben    
Ö 49     Fortsetzung der Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 50     Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles