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Tagesordnung - Sitzung des Kreistages

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistages
Gremium:	Kreistag
Datum:	Mo, 02.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 17:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gasthaus "Zur Post"
Ort:	Hauptstraße 16, 27211 Bassum-Neubruchhausen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Übergang des Kreistagssitzes des Kreistagsabgeordneten Frank Seidel auf Sonja Eden - Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Kreistagsmitgliedes Sonja Eden	VO/2019/321
Ö 3		Unterbrechung des öffentlichen Sitzungsteiles
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
Ö 4		Fortsetzung des öffentlichen Sitzungsteiles
Ö 5		Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 30.09.2019	SI/2019/094

Ö 6		Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ö 7		Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 8		Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 9		Nachbesetzung des Kreisausschusses	VO/2019/322
Ö 10		Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen	VO/2019/323
Ö 11		Umbesetzung des kommunalen Schulausschusses	VO/2019/295
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Schulausschuss wird wie folgt umbesetzt: a) Elternvertretung „Allgemeinbildende Schulen“ - Abberufung Der Kreistag stellt mit sofortiger Wirkung den Sitzverlust des bisherigen stellvertretenden Mitgliedes, Herrn Nils Lange, fest. b) Elternvertretung „Allgemeinbildende Schulen“ - Nachbesetzung Der Kreistag beruft Herrn Thomas Lüneburg mit sofortiger Wirkung als Elternvertreter für Allgemeinbildende Schulen zum stellvertretenden Mitglied in den Schulausschuss. c) Elternvertretung „Berufsbildende Schulen“ Der Kreistag beruft Frau Susanne Harz mit sofortiger Wirkung als Elternvertreterin der Berufsbildenden Schulen in den Schulausschuss; stellvertretendes Mitglied ist ebenfalls mit sofortiger Wirkung Herr Martin Timmermann. d) Schülervertretung „Allgemeinbildende Schulen“ Der Kreistag stellt den Sitzverlust von Herrn Thassilo Warneke und seiner Stellvertreterin, Frau Reneé Schulten, fest; der Sitz bleibt bis auf Weiteres unbesetzt.

	02.12.2019 - Kreistag
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Schulausschuss wird wie folgt umbesetzt: a) Elternvertretung „Allgemeinbildende Schulen“ - Abberufung Der Kreistag stellt mit sofortiger Wirkung den Sitzverlust des bisherigen stellvertretenden Mitgliedes, Herrn Nils Lange, fest. b) Elternvertretung „Allgemeinbildende Schulen“ - Nachbesetzung Der Kreistag beruft Herrn Thomas Lüneburg mit sofortiger Wirkung als Elternvertreter für Allgemeinbildende Schulen zum stellvertretenden Mitglied in den Schulausschuss. c) Elternvertretung „Berufsbildende Schulen“ Der Kreistag beruft Frau Susanne Harz mit sofortiger Wirkung als Elternvertreterin der Berufsbildenden Schulen in den Schulausschuss; stellvertretendes Mitglied ist ebenfalls mit sofortiger Wirkung Herr Martin Timmermann. d) Schülervertretung „Allgemeinbildende Schulen“ Der Kreistag stellt den Sitzverlust von Herrn Thassilo Warneke und seiner Stellvertreterin, Frau Reneé Schulten, fest; der Sitz bleibt bis auf Weiteres unbesetzt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 12		Neuwahl der ehrenamtlichen Richter/innen des Verwaltungsgerichts Hannover gem. §§ 19 ff. Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)	VO/2019/310
Ö 13		Wahl eines Wahlbevollmächtigten für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Hannover	VO/2019/299
Ö 14		Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen	VO/2019/318
Ö 15		Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Hannover	VO/2019/309
Ö 16		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an den Landkreis Diepholz	VO/2019/233
Ö 17		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz im Kalenderjahr 2019 im Wert ab 2.000,01 €	VO/2019/301
Ö 18		Erwerb des ehemaligen Gebäudes des Gesundheitsamtes in Diepholz	VO/2019/258
Ö 19		Grundstück Hindenburgstr. 21 in 49356 Diepholz, Gemarkung Diepholz, Flur 14, Flurstück 73/12	VO/2019/314
Ö 20		Verkauf des Grundstücks in 28857 Syke, Am Feuerwehrturm 3 (Gemarkung Syke, Flur 10, Flurstück 13/5), an den Kirchenkreis Syke-Hoya, 28857 Syke, Hermannstr. 4.	VO/2019/231
Ö 21		Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Diepholz und der Stadt Delmenhorst im Bereich der Altpapierverwertung - 1. Änderung	VO/2019/270
Ö 22		Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Landkreises Diepholz für die Jahre 2020 - 2024	VO/2019/307
Ö 23		Änderung der Entgeltordnung für die Abfallbewirtschaftung	VO/2019/306
Ö 24		Entgeltkalkulation für die Abfallbewirtschaftung für das Jahr 2020	VO/2019/305
Ö 25		Neufassung der Entgeltordnung für die Volkshochschule des Landkreises Diepholz	VO/2019/251
Ö 26		Neufassung der Betriebssatzungen der Kulturbetriebe
Ö 26.1		Neufassung der Betriebssatzung der Volkshochschule des Landkreises Diepholz	VO/2019/315
Ö 26.2		Neufassung der Betriebssatzung der Kreismusikschule des Landkreises Diepholz	VO/2019/316
Ö 26.3		Neufassung der Betriebssatzung des Kreismuseums des Landkreises Diepholz	VO/2019/317
Ö 27		Beschluss über den Jahresabschluss 2018 der Kreismusikschule	VO/2019/197
Ö 28		Beschlussfassung gem. § 129 NKomVG über a) den Jahresabschluss 2017 b) die Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2017	VO/2019/311
Ö 29		Beschlussfassung über die Verwendung des mit dem Jahresabschluss festgestellten Überschusses des Ergebnishaushaltes aus dem Haushaltsjahr 2017	VO/2019/313
Ö 30		Bericht nach § 9 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) über Maßnahmen zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern (Berichtszeitraum 2016 - 2018)	VO/2019/324
Ö 31		Themenspezifische Präventionsarbeit der Suchtberatungseinrichtungen im Landkreis - Fortführung des Themas "Medienabhängigkeit" und Überführung in eine Dauerfinanzierung	VO/2019/246
Ö 32		Institutionelle Weiterförderung der Krebsberatungsstelle IGEL e. V. für das Jahr 2020	VO/2019/257
Ö 33		Zuwendungen aus der Kreisschulbaukasse an verschiedene Schulträger im Landkreis Diepholz hier: Nachförderung von Schulbaumaßnahmen aus dem Zeitraum 2004 - 2008	VO/2019/302
Ö 34		Kreisschulbaukasse (KSBK): Übernahme des Schuldendienstes für den Sonderfonds KSBK durch den Landkreis Diepholz	VO/2019/239
Ö 35		Budget des Fachdienstes 65 - Liegenschaften - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung gem. § 117 NKomVG für die Bauunterhaltung im Bereich der Verwaltungsliegenschaften im Haushaltsjahr 2019	VO/2019/240
Ö 36		Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung gem. § 117 NKomVG für Ersatzneubau der Brücke über den Kuhbach im Zuge der K 3 in Schmalförden	VO/2019/312
Ö 37		Durchführung beamtenrechtlicher Maßnahmen im Wege der Eilentscheidung nach § 89 NKomVG	VO/2019/255
Ö 38		Versetzung in den Ruhestand	VO/2019/293
Ö 39		Versetzung in den Ruhestand	VO/2019/298
Ö 40		Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Zentralklinikums für den Landkreis Diepholz	VO/2019/296
Ö 41		Anträge der Kreistagsfraktionen
Ö 41.1		Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 12.09.2019: Zentralkrankenhaus bürgernah und transparent	VO/2019/221
Ö 41.2		Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Klimanotstand	VO/2019/224
Ö 41.2.1		Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Klimanotstand	VO/2019/224-1
Ö 41.3		Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Biolandbau im Landkreis Diepholz - Regionale Wertschöpfung, gesunde Böden, heimische Artenvielfalt, gesundes Essen	VO/2019/223
Ö 41.3.1		Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Biolandbau im Landkreis Diepholz - Regionale Wertschöpfung, gesunde Böden, heimische Artenvielfalt, gesundes Essen	VO/2019/223-1
Ö 41.4		Anträge der Freien Wählergemeinschaft Landkreis Diepholz: 1. Lokale und regionale Förderung der Umsetzung einiger Eckpunkte einer Norddeutschen Wasserstoff-Strategie 2. Einrichtung einer Klimaschutz- und Energieagentur im Landkreis DH	VO/2019/179-1
Ö 42		Beschluss über den Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes "Breitbandausbau Landkreis Diepholz"	VO/2019/272
Ö 43		Beschluss über den Wirtschaftsplan 2020 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der Volkshochschule	VO/2019/253
Ö 44		Beschluss über den Wirtschaftsplan 2020 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan des Kreismuseums	VO/2019/238
Ö 45		Beschluss über den Wirtschaftsplan 2020 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der Kreismusikschule	VO/2019/259
Ö 46		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Ö 46.1		Anträge der Kreistagsfraktionen zum Haushalt 2020
Ö 46.2		Stellenplan / Stellenübersichten 2020 Verwaltungsentwurf für den Stellenplan 2020 der Kreisverwaltung	VO/2019/297
Ö 46.3		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020	VO/2019/247
Ö 46.3.1		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020	VO/2019/247-1
Ö 46.4		Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023	VO/2019/290
Ö 46.4.1		Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023	VO/2019/290-1
Ö 46.5		Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2020	VO/2019/268
Ö 47		Anfragen
Ö 48		Bekanntgaben
Ö 49		Fortsetzung der Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 50		Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles

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