Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
Datum: Di, 17.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:12   (öffentlich ab 16:15) Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrtechnischen Zentrale Wehrbleck
Ort: Sulinger Str. 7, 27245 Wehrbleck
Zusatz: Um 15:30 Uhr wird vor dem Beginn der Sitzung eine Besichtigung des dort stationierten neuen GWL-Krans der Kreisfeuerwehr angeboten.

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit am 18.06.2019  
SI/2019/335  
     
   
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Neufassung der Rechtsgrundlagen für den Taxenverkehr im Landkreis Diepholz, verbunden mit einer Anpassung der Beförderungsentgelte  
Enthält Anlagen
VO/2019/196  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die der Anlage (Anlage 1) beigefügte Taxenordnung für den Landkreis Diepholz wird beschlossen. Zeitgleich werden die Verordnungen

  • „Verordnung über den Verkehrs mit Kraftdroschken (Taxen) im Landkreis Diepholz (Droschkenordnung) vom 14.12.1979. Die Verordnung ist am 01.01.1980 in Kraft getreten. Veröffentlicht im Amtsblatt des Regierungsbezirkes Hannover Nr. 3/1980, Seite 72-73, vom 06.02.1980“ und
  • „Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen des
    Taxenverkehrs im Landkreis Diepholz vom 18.12.2017. Die Verordnung ist am  01.01.2018 in Kraft getreten. Veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Diepholz Nr. 24/2017 vom 20.12.2019.“

aufgehoben.


 

 

   
    17.09.2019 - Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die der Anlage (Anlage 1) beigefügte Taxenordnung für den Landkreis Diepholz wird beschlossen. Zeitgleich werden die Verordnungen
 

  • Verordnung über den Verkehrs mit Kraftdroschken (Taxen) im Landkreis Diepholz (Droschkenordnung) vom 14.12.1979. Die Verordnung ist am 01.01.1980 in Kraft getreten. Veröffentlicht im Amtsblatt des Regierungsbezirkes Hannover Nr. 3/1980, Seite 72-73, vom 06.02.1980 und
     
  • Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen des
    Taxenverkehrs im Landkreis Diepholz vom 18.12.2017. Die Verordnung ist am  01.01.2018 in Kraft getreten. Veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Diepholz Nr. 24/2017 vom 20.12.2019.“

 

aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 1

   
    30.09.2019 - Kreistag
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die der Anlage (Anlage 1) beigefügte Taxenordnung für den Landkreis Diepholz wird beschlossen. Zeitgleich werden die Verordnungen

  • Verordnung über den Verkehr mit Kraftdroschken (Taxen) im Landkreis Diepholz (Droschkenordnung) vom 14.12.1979. Die Verordnung ist am 01.01.1980 in Kraft getreten. Veröffentlicht im Amtsblatt des Regierungsbezirkes Hannover Nr. 3/1980, Seite 72-73, vom 06.02.1980 und
  • Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen des
    Taxenverkehrs im Landkreis Diepholz vom 18.12.2017. Die Verordnung ist am  01.01.2018 in Kraft getreten. Veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Diepholz Nr. 24/2017 vom 20.12.2017.“

aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig 

Ö 5  
Rettungsdienstliche Versorgung in der Gemeinde Wagenfeld  
Enthält Anlagen
VO/2019/214  
Ö 6  
Rettungsdienstliche Interimsbeauftragung einer Außenstelle Hüde der Rettungswache Diepholz  
VO/2019/215  
Ö 7  
Planung einer dauerhaften Außenstelle Hüde der Rettungswache Diepholz  
VO/2019/216  
Ö 8  
Bericht der Verwaltung      
Ö 9  
Aktuelles aus der Kreisfeuerwehr      
Ö 10  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Anfragen      
Ö 12  
Bekanntgaben