Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 21.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:35   (öffentlich ab 15:10) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zur Post"
Ort: Hauptstraße 16, 27211 Bassum-Neubruchhausen

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 21.09.2020  
SI/2020/502  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses      
Ö 5  
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6  
Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss  
VO/2020/237  
Ö 6.1  
Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss  
VO/2020/237-1  
Ö 7  
Umbesetzung des kommunalen Schulausschusses hier: Berufung von Schülervertretern/Schülervertreterinnen für die allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Diepholz  
VO/2020/242  
Ö 8  
Umbesetzung des Betriebsausschusses des Kreismuseums  
VO/2020/245  
Ö 9  
Vertretung des Landkreises in der Gesellschafterversammlung der Verkehrsbetriebe Grafschaft Hoya GmbH (VGH)  
VO/2020/224  
Ö 10  
Wahl des Ausschusses der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen  
Enthält Anlagen
VO/2020/210  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Grafschaft Diepholz für das Geschäftsjahr 2019  
VO/2020/199  
Ö 12  
Bestätigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes bei der Kreissparkasse Grafschaft Diepholz und des Vorsitzenden des Sparkassenvorstandes  
VO/2020/196  
Ö 13  
Bestätigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes bei der Kreissparkasse Grafschaft Diepholz und eines Stellvertreters des Vorstandes des Sparkassenvorstandes  
VO/2020/197  
Ö 14  
Beschlussfassung über die Entlastung des Verwaltungsrates der Kreisparkasse Syke für das Geschäftsjahr 2019  
VO/2020/201  
Ö 15  
Wiederbestellung von Herrn Sparkassendirektor Olaf Meyer-Runnebohm als Vorstandsmitglied und stellvertretenden Vorsitzenden des Vorstandes der Kreissparkasse Syke  
VO/2020/223  
Ö 16  
Beschluss über den Jahresabschluss 2019 der VHS  
Enthält Anlagen
VO/2020/205  
Ö 17  
Beschluss über den Jahresabschluss 2019 des Kreismuseums  
Enthält Anlagen
VO/2020/207  
Ö 18  
Beschluss über den Jahresabschluss 2019 der Kreismusikschule  
Enthält Anlagen
VO/2020/184  
Ö 19  
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2020/061-1  
Ö 20  
Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Diepholz über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
VO/2020/230  
Ö 21  
Einteilung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl 2021  
Enthält Anlagen
VO/2020/281  
Ö 22  
Berufung der Kreiswahlleitung und der stellv. Kreiswahlleitung für die Kommunalwahl am 12.09.2021  
VO/2020/280  
Ö 23  
Entgeltkalkulation für die Abfallbewirtschaftung für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/2020/275  
Ö 24  
Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Diepholz und der Abfallwirtschaft Heidekreis (AHK) AöR - Änderung der Zweckvereinbarung - Änderung der Entschädigungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/2020/273  
Ö 25  
Änderung der Gebührenordnung der Kreismusikschule (KMS) des Landkreises Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2020/217  
Ö 26  
Beschluss über die Gründung eines Regiebetriebes für das Seminar- und Tagungshaus "Die Freudenburg" in Bassum und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabenermächtigung  
VO/2020/295  
Ö 27  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2020/293  
Ö 28  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an den Landkreis Diepholz  
VO/2020/233  
Ö 29  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an den Landkreis Diepholz  
VO/2020/192  
Ö 30  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an den Landkreis Diepholz  
VO/2020/211  
Ö 31  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
VO/2020/190  
Ö 32  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung gemäß § 117 NKomVG zur Erstattung der Betriebskosten für den Eigenbetrieb Breitbandausbau Landkreis Diepholz für das Haushaltjahr 2019  
VO/2020/298  
Ö 33  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung gem. § 117 NKomVG für den Ausbau der Kreisstraße 36 zwischen Bahrenborstel und der B 61  
VO/2020/276  
Ö 34  
Budget des Fachdienstes 65 - Liegenschaften - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung gemäß § 117 NKomVG für die Bauunterhaltung im Bereich der Schulliegenschaften für das Haushaltsjahr 2020 im Wege einer Eilentscheidung  
VO/2020/250  
Ö 35  
Nebentätigkeiten von Herrn Landrat Cord Bockhop  
VO/2020/229  
Ö 36  
Inanspruchnahme der notwendigen personellen und sächlichen Mittel des Landkreises Diepholz durch Herrn Landrat Bockhop bei der Ausübung anzeigefreier Nebentätigkeiten ohne Entgelt und bei der Wahrnehmung öffentlicher Ehrenämter und ehrenamtlicher Tätigkeiten  
VO/2020/279  
Ö 37  
Brandschutz a) Ernennung des Kreisbrandmeisters b) Ernennung des 2. stellvertretenden Kreisbrandmeisters und Abschnittsleiter Nord  
VO/2020/287  
Ö 38  
Beamtenrechtliche Maßnahme  
VO/2020/241  
Ö 39  
Beamtenrechtliche Maßnahme  
VO/2020/285  
Ö 40  
Versetzung in den Ruhestand  
VO/2020/227  
Ö 41  
Versetzung in den Ruhestand  
VO/2020/228  
Ö 42  
Digitalisierung von Personalakten  
VO/2020/286  
Ö 43     Anträge der Kreistagsfraktionen      
Ö 43.1  
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Planung von Ortsumgehungen im Landkreis Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2020/188  
Ö 43.1.1     Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Planung von Ortsumgehungen im Landkreis Diepholz - Stellungnahme der Verwaltung  
VO/2020/188-1  
Ö 43.2  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion hinsichtlich der Förderung von Biodiversitätsstreifen  
Enthält Anlagen
VO/2020/270  
Ö 44  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VO/2020/277  
Ö 45  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan des Kreismuseums  
Enthält Anlagen
VO/2020/236  
Ö 46  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der Kreismusikschule des Landkreises Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2020/218  
Ö 47  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes "Breitbandausbau Landkreis Diepholz"  
Enthält Anlagen
VO/2020/239  
Ö 48     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021      
Ö 48.1     Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021 (Zurzeit liegen keine Anträge vor.)      
Ö 48.2  
Stellenplan / Stellenübersichten 2021 Verwaltungsentwurf für den Stellenplan 2021 der Kreisverwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2020/258  
Ö 48.2.1     Stellenplan / Stellenübersichten 2021 Verwaltungsentwurf für den Stellenplan 2021 der Kreisverwaltung  
VO/2020/258-1  
Ö 48.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/2020/219  
Ö 48.3.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/2020/219-1  
Ö 48.4  
Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024  
VO/2020/278  
Ö 48.4.1     Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024  
Enthält Anlagen
VO/2020/278-1  
Ö 48.5  
Beteiligungsbericht für das Haushaltsjahr 2021  
VO/2020/251  
Ö 49  
Anfragen      
Ö 50  
Bekanntgaben      
Ö 51     Fortsetzung der Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 52  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles