Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Fr, 20.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 8:30 - 9:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Kreishauses Syke
Ort: Amtshof 3, 28857 Syke

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 2.1  
Anfrage von Herrn Carsten Schulze zur Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms im Vorranggebiet Bruchhausen-Vilsen    
Ö 2.2  
Anzeige einer von Herrn Oliver Dreßler ausgeübten freiberuflichen Tätigkeit und Anfrage hierzu    
Ö 3     Neufassung der Betriebssatzungen der Kulturbetriebe    
Ö 3.1  
Neufassung der Betriebssatzung der Volkshochschule des Landkreises Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2019/315  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag des Landkreises Diepholz stimmt der Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Volkshochschule des Landkreises Diepholz (Anlage 1) und der Umwandlung in einen gemeinnützigen Betrieb gewerblicher Art mit Wirkung zum 01.01.2020 zu.
 

 

   
    02.12.2019 - Kreistag
    Ö 26.1 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
   
    20.12.2019 - Kreistag
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Im Entwurf der Betriebssatzung (Anlage 1) wird § 8 Abs. 1 Satz 2 gestrichen. Mit dieser Änderung stimmt der Kreistag des Landkreises Diepholz der Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Volkshochschule des Landkreises Diepholz (Anlage 1) und der Umwandlung in einen gemeinnützigen Betrieb gewerblicher Art mit Wirkung zum 01.01.2020 zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 3.2  
Neufassung der Betriebssatzung der Kreismusikschule des Landkreises Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2019/316  
Ö 4  
Anfragen    
Ö 5  
Bekanntgaben    
Ö 6  
Fortsetzung der Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 7  
Schließung der öffentlichen Sitzung