Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 26.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30   (öffentlich ab 15:10) Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums Bruchhausen-Vilsen
Ort: Auf der Loge 5, 27305 Bruchhausen-Vilsen

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 21.12.2020  
SI/2020/501  
     
   
Ö 3     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4     Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses      
Ö 5     Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 6     Neubesetzung des Grundstücksverkehrsausschusses  
VO/2021/036  
Ö 7     Mitglieder der Einigungsstelle
VO/2021/046  
Ö 8     Änderung der Satzung über die Entschädigung von sonstigen Ehrenbeamten und ehrenamtlich Tätige des Landkreises Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2021/026  
Ö 9     Verkauf der Dr.-Kinghorst-Schule an die Stadt Diepholz (Verkauf der Grundstücke in 49356 Diepholz, Hindenburgstr. 7 und 8 (Gemarkung Diepholz, Flur 12, Flurstücke 96/4, 99/2, 99/3, 99/6 und 100/15) an die Stadt Diepholz)  
VO/2021/021  
Ö 10     Kultur- und Bildungszentrum Leeste (KBL); Abschluss eines Überlassungsvertrages mit der Gemeinde Weyhe über die Nutzung eines Gebäudeteiles als Bildungsstätte der VHS  
Enthält Anlagen
VO/2021/025  
Ö 11     Verleihung des Zivilcourage-Preises im Landkreis Diepholz  
VO/2021/054  
Ö 12     Übernahme ungedeckter Kosten für freiwillige Selbst-Testungen für Kita-Personal und Tagespflegepersonen im Rahmen einer freiwilligen Leistung durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/060  
Ö 13     Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem neuen Kooperationspartner "reisende werkschule scholen e.V." im Sozialraum Mitte-West  
VO/2020/246-2  
Ö 14     Förderrichtlinie für Angebote des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zur innerörtlichen Erschließung im Landkreis Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2020/167-1  
Ö 15     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/024  
Ö 16     Budget des Fachdienstes 50 - Soziales für das Haushaltsjahr 2020 - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung nach § 117 NKomVG zur Verstärkung des Budgets  
VO/2021/053  
Ö 17     Radweg K 43 Wehrbleck - Scharrel Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabeermächtigung gem. § 117 NKomVG zur Durchführung der Maßnahme im Wege einer Eilentscheidung nach § 89 NKomVG
VO/2021/038  
Ö 18     Beamtenrechtliche Maßnahmen  
VO/2021/043  
Ö 19     Versetzung von zwei Beamtinnen  
VO/2021/042  
Ö 20     Versetzung in den Ruhestand  
VO/2021/008  
Ö 21     Anträge der Kreistagsfraktionen      
Ö 21.1     Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Thema "Praktische Erfahrungen mit Bürgerhaushalten"  
Enthält Anlagen
VO/2021/058  
Ö 21.1.1     Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Thema "Praktische Erfahrungen mit Bürgerhaushalten"  
Enthält Anlagen
VO/2021/058-1  
Ö 21.2     Parlamentarische Teilhabe für mehr Bürger trotz epidemischer Einschränkungen  
Enthält Anlagen
VO/2020/297  
Ö 21.2.1     Parlamentarische Teilhabe für mehr Bürger trotz epidemischer Einschränkungen - Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 09.12.2020  
Enthält Anlagen
VO/2020/297-1  
Ö 21.3     Antrag der AfD-Kreistagsfraktion - Informationsfreiheitssatzung für den Landkreis Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2020/123  
Ö 21.3.1     Antrag der AfD-Kreistagsfraktion - Informationsfreiheitssatzung für den Landkreis Diepholz hier: Stellungnahme der Verwaltung  
VO/2020/123-1  
Ö 21.3.2     Antrag der AfD-Kreistagsfraktion - Informationsfreiheitssatzung für den Landkreis Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2020/123-2  
Ö 21.3.3     Antrag der AfD-Kreistagsfraktion - Informationsfreiheitssatzung für den Landkreis Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2020/123-3  
Ö 22     Anfragen      
Ö 23     Bekanntgaben      
Ö 24     Fortsetzung der Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 25     Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles