Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 19.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:35   (öffentlich ab 15:10) Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums Bruchhausen-Vilsen
Ort: Auf der Loge 5, 27305 Bruchhausen-Vilsen
Zusatz: Für die u. a. Sitzung des Kreistages teile ich mit, dass der Tagesordnungspunkt 28.5 im öffentlichen Sitzungsteil zusätzlich als Eilfall zu behandeln ist.
Anlagen:
TOP 29.1 - Antwort zur Anfrage Möglichkeiten mobilitätseingeschränkter Menschen mit dem Euroschlüssel  

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 26.04.2021  
SI/2021/835  
     
   
Ö 3  
Übergabe des Zivilcourage-Preises für das Jahr 2020      
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses      
Ö 6  
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7  
Erlass einer 6. Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutze des Kellenberges und angrenzender Landschaftsteile in den Gemeinden Rehden, Hemsloh und Wagenfeld vom 31.10.1966 (Abl. für den Regierungsbezirk Hannover S. 324) zur teilweisen Aufhebung des Geltungsbereiches in der Gemeinde Hemsloh / Landkreis Diepholz (LSG DH 3)  
Enthält Anlagen
VO/2021/092  
Ö 8  
Änderung der Satzung über die Entschädigung von Ehrenbeamten und ehrenamtlich Tätigen  
Enthält Anlagen
VO/2021/126  
Ö 9  
Beschlüsse über den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs "Breitbandausbau Landkreis Diepholz"  
Enthält Anlagen
VO/2021/091  
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss 2020 der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VO/2021/155  
Ö 11  
Beschluss über den Jahresabschluss 2020 der Kreismusikschule  
Enthält Anlagen
VO/2021/099  
Ö 12  
Planung zum Neubau eines Unterrichtgebäudes der Kreismusikschule Syke
Enthält Anlagen
VO/2021/100  
Ö 12.1  
Planung zum Neubau eines Unterrichtgebäudes der Kreismusikschule Syke - Dachbegrünung und Photovoltaikanlage  
VO/2021/100-1  
Ö 13  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/088  
Ö 13.1  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/088-1  
Ö 14  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/089  
Ö 15  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/114  
Ö 16  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/136  
Ö 17  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/141  
Ö 18  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/144  
Ö 19  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/156  
Ö 20  
Familiengesundheitszentrum (FGZ) in Sulingen - Fortsetzung der Zuschussgewährung durch den Landkreis Diepholz  
VO/2021/109  
Ö 21  
Änderung der Richtlinie des Landkreises Diepholz für die Gewährung von Leistungen zum Unterhalt für außerhalb des Elternhauses untergebrachte Minderjährige und junge Volljährige (Pflegerichtlinie) - Einführung einer elterngeldähnlichen Zusatzleistung für Pflegepersonen - Weitere Änderungen in der Richtlinie  
Enthält Anlagen
VO/2021/125  
Ö 22  
Finanzbeteiligung des Landkreises an den Kosten der Kindertagesbetreuung ab dem Jahr 2022 - Abschluss einer Zweiten Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung zur Übernahme von Aufgaben der Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
VO/2021/133  
Ö 23  
Täterarbeit als Teil der Interventionskette Häusliche Gewalt im Landkreis Diepholz
VO/2021/151  
Ö 24  
Umbau und Erweiterung der Lindenschule Sulingen zur Förderschule mit Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabeermächtigung für das Haushaltsjahr 2021 im Rahmen einer Eilentscheidung nach § 89 NKomVG - Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2022 im Rahmen einer Eilentscheidung nach § 89 NKomVG  
VO/2021/093  
Ö 25  
Antrag des Kreiselternrates im Landkreis Diepholz auf Erhalt der Förderschule Lernen
Enthält Anlagen
VO/2021/082  
Ö 25.1  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zur Unterstützung des Kreiselternrates hinsichtlich des Erhalts der Förderschule Lernen  
Enthält Anlagen
VO/2021/082-1  
Ö 25.1.1  
Änderungs-Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Unterstützung des Kreiselternrates im Landkreis Diepholz auf Erhalt der Förderschule Lernen  
Enthält Anlagen
VO/2021/082-2  
Ö 26  
Weitergewährung eines Personalgewinnungszuschlags  
VO/2021/094  
Ö 27  
Berufung von Frau Christa Kahl und Frau Caroline Kiene als Prüferinnen des Rechnungsprüfungsamtes  
VO/2021/140  
Ö 28     Anträge der Kreistagsfraktionen      
Ö 28.1  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zu Leitzielen für die Politik und Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2019/266  
Ö 28.1.1  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zu Leitzielen für die Politik und Verwaltung - Stellungnahme der Verwaltung  
VO/2019/266-1  
Ö 28.1.2  
Leitziele für die Politik und die Verwaltung des Landkreises Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/2019/266-2  
Ö 28.1.3  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zu Leitzielen für die Politik und Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2019/266-3  
Ö 28.1.4  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zu Leitzielen für die Politik und Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2019/266-4  
Ö 28.1.5  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zu Leitzielen für die Politik und Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2019/266-5  
Ö 28.1.6     Antrag der Freien Wählergemeinschaft-Kreistagsfraktion zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 09.06.2021  
Enthält Anlagen
VO/2019/266-6  
Ö 28.1.7  
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 09.06.2021  
Enthält Anlagen
VO/2019/266-7  
Ö 28.2  
Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in die Natur im Landkreis Diepholz - Dokumentation der Kompensationsmaßnahmen  
VO/2021/041  
Ö 28.2.1  
Antrag von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN-Kreistagsfraktion zu Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in die Natur im Landkreis Diepholz - Dokumentation der Kompensationsmaßnahmen  
VO/2021/041-1  
Ö 28.3  
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Pop-up-Fahrradwegen
Enthält Anlagen
VO/2021/101  
Ö 28.3.1  
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Pop-up-Fahrradwegen
VO/2021/101-1  
Ö 28.4  
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion - Einführung einer "Aktuellen Stunde"  
Enthält Anlagen
VO/2021/158  
Ö 28.5  
Eilantrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Sonderimpfaktion am 21. und 22. Juli  
Enthält Anlagen
VO/2021/160  
Ö 28.5.1  
Eilantrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Sonderimpfaktion am 21. und 22. Juli - Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2021/160-1  
Ö 29     Anfragen      
Ö 29.1  
Enthält Anlagen
Möglichkeiten mobilitätseingeschränkter Menschen mit dem Euroschlüssel      
Ö 30     Bekanntgaben      
Ö 30.1  
Hinweis auf Büchlein      
Ö 31  
Fortsetzung der Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 32  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 TOP 29.1 - Antwort zur Anfrage Möglichkeiten mobilitätseingeschränkter Menschen mit dem Euroschlüssel (111 KB)