Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 14.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:45   (öffentlich ab 14:15) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zur Post"
Ort: Hauptstraße 16, 27211 Bassum-Neubruchhausen
Zusatz: Hinweis: Die Tagesordnungspunkte 6 - 8 im öffentlichen Sitzungsteil sind zusätzlich als Eilfälle zu behandeln.

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil des Kreistages am 28.09.2009    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 4  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Neuwahl der ehrenamtlichen Richter des Verwaltungsgerichts gem. §§ 19 ff. VwGO
VO/2009/093-2  
Ö 7  
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Hannover
VO/2009/117  
Ö 8  
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
VO/2009/118  
Ö 9  
Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Heiligenloher Beeke von der Einmündung in die Hunte bis zum Bereich der Bahnlinie Bremen - Osnabrück im Landkreis Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2009/094  
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss 2008 der VHS
VO/2009/080  
Ö 11  
Beschluss über den Jahresabschluss 2008 der Kreismusikschule
VO/2009/100  
Ö 12  
Beschluss über den Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Kreismuseum
VO/2009/107  
Ö 13  
Änderung der Abfallentsorgungssatzung und der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung im Landkreis Diepholz im Jahr 2010
Enthält Anlagen
VO/2009/111  
Ö 14  
8. Änderung der Betriebssatzung für die Volkshochschule des Landkreises Diepholz, hier: Die Satzung der VHS des Landkreises Diepholz wird gemäß § 113 NGO geändert
Enthält Anlagen
VO/2009/083  
Ö 15  
Änderung der Betriebssatzung der Kreismusikschule
Enthält Anlagen
VO/2009/101  
Ö 16  
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kreismuseum
Enthält Anlagen
VO/2009/104  
Ö 17  
Einrichtung einer "Beschwerdeannahme- und Vermittlungsstelle" im Landkreis Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2009/076  
Ö 18  
Erhalt der Aussenstelle Syke der Landesschulbehörde
VO/2009/077  
Ö 19  
Annahme von Spenden
VO/2009/102  
Ö 20  
Annahme von Dauerspenden der Fördervereine
VO/2009/105  
Ö 21  
Annahme von Spenden für die Ausstellung und Veranstaltungen zum Thema "20 Jahre Mauerfall"
VO/2009/106  
Ö 22  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010    
Ö 22.1  
Stellenplan/Stellenübersicht 2010    
Ö 22.1.1  
Stellenplan/Stellenübersicht 2010 Verwaltungsentwurf für den Stellenplan der Kreisverwaltung sowie die Stellenübersichten der Eigenbetriebe "Volkshochschule des Landkreises Diepholz", "Kreismusikschule" und "Kreismuseum"
Enthält Anlagen
VO/2009/114  
Ö 22.2  
Haushaltssatzung 2010    
Ö 22.2.1  
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2010 (- Antrag der Gruppe CDU-FDP vom 17.11.2009 "Zukunftsweisende Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen dem Landkreis Diepholz und den Gemeinden" - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 19.11.2009 "Entflechtungsgesetz - Haushalt 2010")    
Ö 22.2.2  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010
VO/2009/103  
Ö 22.2.3  
Investitionsprogramm 2009 bis 2013
VO/2009/109  
Ö 23  
Regelungen für die Kreisschulbaukasse
Enthält Anlagen
VO/2009/110  
Ö 24  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2010 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan der Volkshochschule
Enthält Anlagen
VO/2009/081  
Ö 25  
Festsetzung des Wirtschaftsplanes für 2010 der Kreismusikschule
Enthält Anlagen
VO/2009/099  
Ö 26  
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2010 einschl. Investitionsplan, Stellenübersicht sowie Finanzplan des Eigenbetriebes Kreismuseum
Enthält Anlagen
VO/2009/108  
Ö 27  
Anregungen und Beschwerden (§ 17 c NLO)    
Ö 28  
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten    
Ö 29  
Anfragen der Kreistagsabgeordneten, Bekanntgaben und Terminabsprachen    
Ö 30  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 31  
Schließung des öffentlichen Sitzungsteiles