Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt
Datum: Do, 19.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
Anlagen:
Prot.-Anl. 1 Klimawandel und Wasserwirtschaft  
Prot.-Anl. 2 VBN-Jugend-FreizeitTicket  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt am 01.10.2009    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Heiligenloher Beeke von der Einmündung in die Hunte bis zum Bereich der Bahnlinie Bremen - Osnabrück im Landkreis Diepholz
Enthält Anlagen
VO/2009/094  
Ö 5  
Kreisstraßenbauprogramm für die Jahre 2011 bis 2013
Enthält Anlagen
VO/2009/088  
    VORLAGE
    Das Kreisstraßenbauprogramm der Jahre 2011 bis 2013 wird unter dem Vorbehalt der Fi-nanzierbarkeit in der vorgeschlagenen Form

Beschlussvorschlag:

Das Kreisstraßenbauprogramm der Jahre 2011 bis 2013 wird unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit in der vorgeschlagenen Form beschlossen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt    DATUM: Do, 19.11.2009    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.   Der Antrag auf zusätzliche Aufnahme der drei Radwegesanierungen aus dem KP II für die Jahre 2011-2013 wird abgelehnt.
 

2.   Dem Antrag auf Änderung der Reihenfolge der Radwegemaßnahmen (Drentwede-Colnrade in 2012; Martfelder Heide in 2013) wird zugestimmt.
 

3.   Dem Vorschlag der Verwaltung (Tischvorlage) wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu Ziff. 2 zugestimmt und dem Kreisausschuss eine entsprechende Beschlussfassung unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:

1.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              7

Nein-Stimmen:              8

 

2.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              9

Nein-Stimmen:              6

 

3.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              13

Enthaltungen:              2

 

Ö 6  
Haushalt 2010 a) Fachdienst 63 b) Fachdienst 66 c) Fachdienst 67 (Bitte bringen Sie zu diesem TOP den Produkthaushalt 2010 mit.)
Enthält Anlagen
VO/2009/095  
Ö 7  
Bericht der Verwaltung - Breitbandinitiative Landkreis Diepholz - Flusslandschaft Hunte, Laufverlängerung - Grünlandberatung Landkreise Diepholz und Nienburg und Landwirtschaftskammer - Berücksichtigung des Klimawandels durch die Untere Wasserbehörde; mündliche Anfrage des Abgeordneten Busse am 01.10.2009 - Jugendfreizeit-Ticket - Verordnung über Schutzbestimmungen in Wasserschutzgebieten (SchuVO)    
Ö 8  
Fortsetzung der Einwohnerfragestunde    
Ö 9  
Anfragen, Anregungen, Bekanntgaben    
N 1     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Prot.-Anl. 1 Klimawandel und Wasserwirtschaft (160 KB)      
Anlage 2 2 Prot.-Anl. 2 VBN-Jugend-FreizeitTicket (191 KB)