Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 1
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 12.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Vorsitzender Dr. Dr. Griese eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass der Ausschuss für Bildung und Kultur ordnungsgemäß geladen und damit beschlussfähig sei.

 

Vorsitzender Dr. Dr. Griese stellt einen Eilantrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Kreisschulbaukasse vor.

 

Anmerkung: Der Antrag ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Kreistagsabgeordneter Rendigs stellt die Gründe für den Antrag vor.

 

Die Kreistagsabgeordneten Schmidt und Schwarz sprechen sich dafür aus, diesen Antrag im Rahmen des Haushalts 2010 unter Tagesordnungspunkt 7 zu beraten.

 

Vorsitzender Dr. Dr. Griese schließt sich dem an und weist darauf hin, dass dieser Ausschuss in der vorherigen Sitzung ohnehin beschlossen habe, über die Wiederaufnahme der Förderung von Schulbauten aus der Kreisschulbaukasse im Rahmen der Haushaltsberatungen zu entscheiden.

 

Der Ausschuss für Bildung und Kultur beschließt bei einer Enthaltung, den Eilantrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Kreisschulbaukasse unter Tagesordnungspunkt 7 dieser Sitzung zu beraten.


 

Abstimmungsergebnis: