Auszug - Einführung des Digitalfunks - Teilnahme des Landkreises an der Ausschreibung für Endgeräte des Landes Niedersachsen  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 09.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Kreishauses Syke
Ort: Amtshof 3, 28857 Syke
VO/2010/072 Einführung des Digitalfunks
- Teilnahme des Landkreises an der Ausschreibung für Endgeräte des Landes Niedersachsen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:van Lessen (i. V.)
Federführend:FD 32 - Sicherheit und Ordnung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Vorsitzender Ritterhoff übergibt den Vorsitz zurück an Herrn Dr. Genthe.

 

Herr Speckmann berichtet, dass das Land Niedersachsen mit der bei der Zentralen Polizeidirektion Hannover angesiedelten Projektgruppe „Digitalfunk“ noch kurzfristig im Jahr 2010 eine europaweite Ausschreibung für die Beschaffung von Endgeräten durchführen möchte. Dies sei dem Landkreis Diepholz erst Ende Juni 2010 mitgeteilt worden. Die Projektgruppe Digitalfunk habe den Kommunen die Möglichkeit eröffnet, an dieser Ausschreibung teilzunehmen, um von dem (gegenüber einer Einzelbestellung) erhofften Preisvorteil von ungefähr 400 Euro pro einzelnes Funkgerät profitieren zu können. Für die Teilnahme habe die Projektgruppe Digitalfunk bis Ende August eine Absichtserklärung der Kommunen gefordert. Hieraus sei ein großer Zeitdruck entstanden.

 

Der Landkreis Diepholz sehe trotz des großen, eigentlich vermeidbaren Zeitdrucks das Erfordernis an dieser Ausschreibung teilzunehmen, um an dem Testbetrieb mitzuwirken, Fehlerquellen zu finden und auch Verbesserungsvorschläge einzubringen, da die Polizei andere Anforderungen als die Feuerwehr, der Rettungsdienst und der Katastrophenschutz stelle. Der Testbetrieb solle in der Polizeidirektion Oldenburg im zweiten Halbjahr 2011 erfolgen. Die Verwaltung möchte hierzu für die Kreisfeuerwehr 44 digitale Handfunksprechgeräte, 25 digitale Fahrzeugfunkgeräte und fünf digitale ortsfeste Funkgeräte beschaffen, wobei Kosten von rund 70.000 Euro entstünden. Nach der letzten Meldung bestünde für den Landkreis und die Gemeinden ein Bedarf von insgesamt ca. 500 Handfunksprechgeräten und 200 Fahrzeugfunkgeräten.

 

Herr Speckmann sei zur Abstimmung einer gemeinsamen Vorgehensweise in Kontakt mit den Gemeinden getreten. Auf Nachfrage gibt er an, dass alle fünfzehn Gemeinden zugestimmt hätten, die Beteiligung der Gremien jedoch noch ausstehe und deswegen nur eine vorläufige Beteiligung versichert worden sei. Auch das Deutsche Rote Kreuz möchte an der Ausschreibung und dem Testbetrieb teilnehmen.

 

Erster Kreisrat van Lessen bestätigt dieses und fügt hinzu, dass nach Ablauf der zweiten Frist im November 2010 die Meinungen konkretisiert würden und eine genaue Angabe der tatsächlich teilnehmenden Gemeinden gemacht werden könne.

 

Herr Schlung gibt als Kreisbrandmeister von der technischen Seite ebenfalls die Empfehlung an der Ausschreibung teilzunehmen, da Landkreise und Gemeinden, die an dem Testbetrieb teilnehmen würden, effektive Nachbesserungsvorschläge einbringen könnten. Durch die Teilnahme würden die Kommunen das entsprechende Handwerkszeug für erste Erfahrungen mit dem Digitalfunk an die Hand bekommen, was notwendig und hilfreich sei.

 

Herr Scharf führt an, dass seit acht Jahren Gespräche über den Wegfall der analogen Frequenzen geführt würden und daher eine Reparatur der Altgeräte immer wieder aufgeschoben worden sei. Es sei daher eine gute Chance, an dem Testbetrieb teilzunehmen und so neue Geräte zu beschaffen.

 

Auf Nachfrage wird bestätigt, dass durch die neuen Geräte auch eine Direktverbindung von Endgerät zu Endgerät im so genannten „Direct-Mode“ möglich sei.

 

Auf Nachfrage von Herrn Stöver erklärt Herr Speckmann, dass durch die neuen Geräte nicht gewährleistet sei, dass keine Funklöcher bestünden und alle erreichbar seien. Dieses Problem solle aber gerade durch die Teilnahme an dem Probebetrieb geklärt werden.

Beschluss:

Beschluss:

Der Landkreis Diepholz beteiligt sich in dem o.g. Umfang an der Endgeräteausschreibung des Landes Niedersachsen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig