Auszug - Masterplan "Neue Energien" - Standortkonzept Windenergie  

Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 16.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal der Samtgemeinde Rehden
Ort: Schulstraße 18, 49453 Rehden
Zusatz: Vor Beginn der Sitzung findet eine Kranichexkursion statt. Abfahrt ist um 14:30 Uhr bei der Samtgemeindeverwaltung in Rehden. Das Mitbringen von Fernglas und Kamera wird empfohlen.
VO/2010/095 Masterplan "Neue Energien" - Standortkonzept Windenergie
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:Stötzel
Federführend:FD 67 - Kreisentwicklung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Herr Tänzer gibt einen kurzen Überblick zum Masterplan „erneuerbare Energien“. Er führt aus, dass es zum Thema Photovoltaik und Biomasse bereits entsprechende Beschlüsse gebe.  Das Standortkonzept Windenergie sein eine gute Möglichkeit Standorte zu konzentrieren. Die Gemeinden sehen es in der Mehrzahl jedoch anders. Dennoch ist der Landkreis gerne beratender Ansprechpartner.

 

Herr Könemund stellt die Frage, ob spätestens bei der im Jahr 2014 anstehenden Fortschreibung des Regionalplans das Standortthema neu diskutiert werden müsse. Herr Engelbart stellt ebenfalls die Frage ob unter diesen Umständen dem Beschlussvorschlag gefolgt werden könne. Herr Tänzer entgegnet, dass es in diesem Beschluss um den Wunsch der Gemeinden gehe dem Plan nicht zuzustimmen, nicht um spezielle Standorte. Insofern Werde das Thema Windenergie zwar 2014 wieder angesprochen, jedoch unter anderen Aspekten. Herr Stöver befürwortet den Masterplan, merkt jedoch an, dass dieser für einige Gemeinden zu spät käme, da sie schon Pläne erstellt hätten. Herr Rendigs führt aus, dass die Raumordnung ab 2014 entsprechende Gebiete ausweisen muss. Mann könne doch somit gegen den Wunsch der Gemeinden das Konzept beschließen.

 

Herr Riedemann fragt sich nach der Sinnhaftigkeit der Konzepte, wenn sich einzelne Gemeinden wie beispielsweise bei der Biomasse nicht daran halten. Herr Schwenzer führt aus, dass er, sofern eine Anlage genehmigungsfähig ist, auch genehmigen müsse. Hier wäre es Aufgabe der Gemeinde entsprechende Gebiete auszuweisen. Bestes Beispiel wäre die Gemeinde Stuhr. Auf die Frage des Herrn Stöver an Herrn Schwenzer, ob Biogasanlagen mit unter 0,5 MW und Privilegierung steuerbar seien, entgegnet dieser, dass es durch Ausweisung von Sondergebieten in der Bauleitplanung möglich sei. Zudem werden in Sondergebieten die Grenzabstände zur Hofstelle aufgehoben. Bislang seien rund 80 Anlagen genehmigt und davon 75 Anlagen gebaut.

 

Beschluss:

Beschluss:

Den von der Verwaltung im Rahmen der Erstellung des Masterplans „Erneuerbare Energien“ erarbeiten Entwurf eines Standortkonzeptes Windenergie nimmt der Kreisausschuss zur Kenntnis.

Die im Masterplan vorgeschlagene Steuerung der Windenergie sowie das Konzept zur Steuerung des Repowering mit den Instrumenten der Raumordnung soll jedoch in Anerkennung des mehrheitlichen Willens der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden nicht weiter verfolgt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Enthaltungen: 2