Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Haushalt 2011 - Fachdienst 63 - Fachdienst 66 - Fachdienst 67  

Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 16.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal der Samtgemeinde Rehden
Ort: Schulstraße 18, 49453 Rehden
Zusatz: Vor Beginn der Sitzung findet eine Kranichexkursion statt. Abfahrt ist um 14:30 Uhr bei der Samtgemeindeverwaltung in Rehden. Das Mitbringen von Fernglas und Kamera wird empfohlen.
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:

Herr Schwenzer erläutert den Haushalt 2011 für den Fachdienst Bauordnung und Städtebau. Er führt aus, dass der Ertrag erhöht wurde. Dieses liege u.a. an der übernommenen Aufgabe der Genehmigung und Überwachung von Biogasanlagen mit mehr als ein MW. Er führt weiter aus, dass die Finanzen abhängig von der Anzahl eingereichter Bauanträge sind. Im weiteren Verlauf geht er auf die vorliegenden Ausführungen im Haushaltsplan ein.

 

Frau Kirbst-Wesemann erkundigt sich nach den Bearbeitungszeiten für Bauanträge. Herr Schwenzer führt aus, dass keine Vergleichszahlen existieren, die Bearbeitungszeit bei Wohnbauanträgen bei ca. 20 Tagen, bei landwirtschaftlichen Vorhaben bei 35 und bei gewerblichen Vorhaben ebenfalls bei rund 35 Tagen liege. Dieses sei jedoch ein Mittelwert.

 

Herr Vogel erläutert den Haushalt des Fachdienstes Umwelt und Straße für das Jahr 2011. Er gibt Erläuterungen  zu den Mehrbedarfen, insbesondere durch die Preisgleitklausel im bereich ÖPNV, die Mehrkosten für einen Gelenkbus, die Neuplanung von Linien sowie notwendige Kostensteigerungen bei der Schülerbeförderung.

 

Herr Tänzer stellt den Haushalt des Fachdienstes Kreisentwicklung vor. Er erläutert den vorliegenden Haushaltsentwurf und stellt insbesondere dar, dass eine Auszubildende in ein befristetes Beschäftigungsverhältnis übernommen werden konnte.

 

Herr Engelbart erkundigt sich nach einer Preissteigerung bei einer Schutzhütte. Herr Tänzer begründet dieses mit Preissteigerungen beim Auftragnehmer und einem zu spät eingegangenen Förderbescheid. Herr Schöne erkundigt sich nach dem Kostenträger für das Fahrradleitsystem. Herr Tänzer führt aus, dass die Kosten beim Landkreis lägen, die Gemeinden jedoch im Rahmen ihrer Möglichkeiten, beispielsweise durch das Aufstellen in Eigenregie, unterstützend tätig seien.

 

Herr Schöne bittet Herrn Schwenzer um Übersendung einer Aufstellung, wie viel Fläche für Biogasanlagen versiegelt wird. Nach der Sitzung stellt Herr Schwenzer folgende Information zur Verfügung:

 

Die versiegelte Fläche einer Biogasanlage ist abhängig von ihrer Größe, ein paar Beispiele:

 

1.                Biogasanlage mit ca.    620 KW FWL (ca. 250 KW elektrische Leistung) = 

1.850 qm Fläche

 

2.                Biogasanlage mit ca. 1.250 KW FWL (ca. 500 KW elektrische Leistung) = 

7.500 qm Fläche

 

3.                Biogasanlage mit ca. 6.500 KW FWL (ca. 2.6 MW elektrische Leistung =

25.000 qm Fläche

 

Der Durchschnitt aller Biogasanlagen liegt  bei etwa 10.000 qm versiegelter Fläche pro Anlage, bei insgesamt bis jetzt 80 genehmigten Anlagen ergibt das einen Flächenverbrauch von ca. 80 ha.

 

 

 

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem Haushalt zuzustimmen.