Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 1
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 02.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
Zusatz: Der Tagesordnungspunkt 4 ist als Eilfall zu behandeln. Da zu dieser Sitzung nicht rechtzeitig eingeladen wurde, gilt gem. §§ 23, 20 und 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung die verkürzte Ladungsfrist. Zu dieser Sitzung wird auf den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.02.2011 verwiesen, der der Vorlage VO/2011/011 als Anlage 7 beigefügt ist. Der Vorlage ist darüber hinaus zusätzlich zu den in der Sachverhaltsdarstellung erwähnten Anlagen eine Anlage 6 beigefügt.
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:

Vorsitzender Dr. Dr. Griese begrüßt die Anwesenden. Er erläutert den Anlass und die Entstehung dieser kurzfristig anberaumten Sitzung. Nach zunächst vorgesehener Verschiebung des planmäßigen Termins im April sei die Sitzung nunmehr auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf den heutigen Tag vorgezogen worden

 

Der bisherige Weg zur Einführung von Oberschulen sei von Unsicherheiten und von ständigen Änderungen geprägt gewesen. Es hätten mehrere Informationsveranstaltungen mit Landtagsabgeordneten stattgefunden. Zunächst vorgesehene Mindestzahlen hätten Oberschulen für kleinere Schuleinheiten im Landkreis Diepholz in Frage gestellt. Dies sei unter Beteiligung der betroffenen Schulleiter und Bürgermeister sowie der Verwaltung mit dem Kultusminister in einem persönlichen Gespräch erörtert worden mit dem Ziel, Oberschulen auch unterhalb der Mindestzahlen zu ermöglichen. Nunmehr sei vorgesehen, Oberschulen an bestehenden zusammengefassten Haupt- und Realschulen unabhängig von Mindestgrößen zuzulassen.

 

Zur Einrichtung von Oberschulen habe die Gruppe CDU-FDP beantragt, fünf HRS in Oberschulen und zwei HRS in Oberschulen mit gymnasialem Zweig umzuwandeln.

 

Kreistagsabgeordneter Rendigs erläutert den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zu dieser Sondersitzung. Damit sollten die in diesem Ausschuss vertretenen Fachkompetenzen der Lehrer, Eltern und Schüler in die Beratungen einbezogen und eine Öffentlichkeit für dieses wichtige Thema hergestellt werden.

 

Vorsitzender Dr. Dr. Griese stellt fest, dass der Ausschuss für Bildung und Kultur beschlussfähig sei.

 

Der Ausschuss für Bildung und Kultur ist mit der vorgeschlagenen Tagesordnung einverstanden.