Auszug - Mittelzentrale Teilfunktion Bruchhausen-Vilsen / Lemförde  

Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 16.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus der Stadt Twistringen
Ort: Lindenstraße 14, 27239 Twistringen
VO/2011/046 Mittelzentrale Teilfunktion Bruchhausen-Vilsen / Lemförde
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:Stötzel
Federführend:FD 67 - Kreisentwicklung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Herr Tänzer berichtet, dass die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen und die Samtgemeinde „Altes Amt Lemförde“ jeweils Anträge auf Zuweisung von mittelzentraler Teilfunktionen im Regionalen Raumordnungsprogramm gestellt haben. Nach dem Landesraumordnungsprogramm können unter bestimmten Voraussetzungen im Einzelfall die Zuweisungen zu einer mittelzentralen Teilfunktion erfolgen. Hierfür ist eine umfangreiche Bewertung der Teilfunktion vorzunehmen.

 

Als Ergebnis dieser Bewertung ist festzustellen, dass sich für die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen für den Bereich „Tourismus und Freizeit“ sowie „Gesundheit und Pflege“ eine mittelzentrale Teilfunktion ergibt. Für die ebenfalls beantragten Bereiche „Kultur“ sowie „Bildung“ ergibt sich keine mittelzentrale Teilfunktion. Das Ergebnis wurde mit der Samtgemeinde besprochen. Die Samtgemeinde hat ihr Einverständnis zur Entscheidung erklärt.

 

Für die Samtgemeinde „Altes Amt Lemförde“ ergibt sich die Teilfunktion „Tourismus und Freizeit“ sowie „Sicherung und Entwicklung von Arbeitstätten“. Die beantragte Teilfunktion für „Versorgung“ ergibt sich nicht. Auch hier liegt das Einverständnis der Samtgemeinde zur Entscheidung vor.

 

Auf die Frage von Herrn Schneider, warum die Städte Sulingen und Syke nicht in der als Anlage 1 aufgeführten Tabelle „Angebote für Tourismus und Freizeit“ enthalten sind, erklärt Herr Tänzer, dass dort nur die Grundzentren aufgeführt sind. Die Städte Sulingen und Syke sind Mittelzentren.

 

Herr Schöne ist der Auffassung, dass unter Berücksichtigung des Brokser Heiratsmarktes mit den entsprechenden Besuchern eine Teilfunktion im Bereich „Kultur“ gegeben wäre. Hierzu erklärt Herr Tänzer, dass ein ganzjähriges herausragendes kulturelles Angebot vorliegen sollte. Das kulturelle Angebot muss sich zu den Angeboten der anderen Grundzentren erheblich unterscheiden. Gleichwohl ist zu erkennen, dass Bruchhausen-Vilsen im Kulturbereich sehr aktiv ist. Eine Festsetzung für die Teilfunktion „Kultur“ ist aber noch nicht gegeben.

 

Weitere Wortmeldungen ergeben sich nicht, so dass Herr Scharrelmann über den Beschlussvorschlag abstimmen lässt.

Beschluss:

Beschluss:

Der Fachdienst 67 – Kreisentwicklung wird beauftragt, die erforderlichen Planungsschritte für eine Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsprogramms zur Festsetzung mittelzentraler Teilfunktionen für die Grundzentren Bruchhausen-Vilsen sowie Lemförde vorzunehmen.

Für das Grundzentrum Bruchhausen-Vilsen sollen im Regionalen Raumordnungsprogramm die mittelzentralen Teilfunktionen für die Bereiche „Tourismus und Freizeit“ sowie „Gesundheit und Pflege“ festgesetzt werden.

Für das Grundzentrum „Altes Amt Lemförde sollen im Regionalen Raumordnungsprogramm die mittelzentralen Teilfunktionen für die Bereiche „Tourismus und Freizeit“ sowie „Sicherung und Entwicklung von Arbeitsstätten“ festgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig