Auszug - Radwegebau im Bereich Kuppendorf im Zuge der Kreisstraße 36 durch die Gemeinde Kirchdorf  

Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 16.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus der Stadt Twistringen
Ort: Lindenstraße 14, 27239 Twistringen
VO/2011/060 Radwegebau im Bereich Kuppendorf im Zuge der Kreisstraße 36 durch die Gemeinde Kirchdorf
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:van Lessen (i. V.)
Federführend:FD 66 - Umwelt und Straße Bearbeiter/-in: Mysliwiec, Sigrid
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Herr Vogel erläutert die Vorlage, nach der im Rahmen des Ausbaues der Kreisstraße 36 die Gemeinde Kirchdorf zusätzlich einen Radweg in der Ortslage von Kuppendorf bauen möchte. Dieser Radweg ist im Radwegebedarfsplan des Landkreises an 4. Stelle aufgeführt. Die Gemeinde trägt zunächst alle Kosten. Herr Vogel stellt klar, dass der Landkreis erst dann höchstens 40 % der Baukosten und 100 % der Planungskosten an die Gemeinde erstatten würde, wenn der Radweg nach dem Radwegebedarfsplan realisiert werden würde. Ob und wann dies der Fall sein werde, ist derzeit völlig ungewiss.

 

Herr Schöne befürchtet, dass der Landkreis bei dieser Vorgehensweise in Zugzwang gesetzt wird. Auch andere Gemeinden könnten entsprechende Wünsche äußern.

 

Herr van Lessen sieht keinen Zugzwang. Die Gemeinde Kirchdorf erkenne an, dass das Ob und der Zeitpunkt einer Erstattung des Landkreisanteils ungewiss seien. Es sei aus seiner Sicht der Bevölkerung nicht zu vermitteln, wenn ein derartiger Fall vom Landkreis abgelehnt würde.

 

Herr Stieglitz stimmt dem Vorschlag zu. Wenn die Gemeinde ein besonderes Interesse am Radweg hat und die Kosten trägt, sollte dem Wunsch entsprochen werden.

 

Auch von Herrn Jürgens wird der Radwegebau befürwortet. In Ehrenburg hat die Gemeinde an einer Landesstraße ein Radweg mit Vorfinanzierung gebaut. Ein weiterer wurde ohne Fremdmittel allein von der Gemeinde finanziert. Der Bau dieser Radwege hat erheblich zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf den Landesstraßen beigetragen.

 

Herr Scharrelmann lässt über den Vorschlag der Verwaltung abstimmen.

 

Beschluss:

Beschluss:

Dem Bau eines Radweges an der Kreisstraße 36 im Bereich Kuppendorf von Abschnitt 20, Station 770 bis Station 2547 mit Vorfinanzierung des Landkreisanteils durch die Gemeinde Kirchdorf wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig