Auszug - Änderung der Betriebssatzung für das Kreismuseum des Landkreises Diepholz  

Sitzung des Betriebssausschusses des Kreismuseums
TOP: Ö 7
Gremium: Betriebsausschuss des Kreismuseums Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 08.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kreismuseum Syke
Ort: Herrlichkeit 65, 28857 Syke
VO/2011/150 Änderung der Betriebssatzung für das Kreismuseum des Landkreises Diepholz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage Museum
Unterzeichner/in:Dr. Vogeding (Betriebsleiter)
Federführend:Eigenbetrieb 42 - Kreismuseum   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Herr Stahl erläutert die formal steuerrechtlich notwendige Änderung der Betriebssatzung des Kreismuseums.

Beschluss:

Beschluss:

Die Betriebssatzung für das Kreismuseum des Landkreises Diepholz in der Fassung vom 14.12.2009 wird wie folgt geändert:

 

§ 2 Abs. 5 letzter Satz wird wie folgt gefasst:
Bei Auflösung oder Aufhebung des Betriebes oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Betriebes an den Landkreis Diepholz, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.
 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig