Auszug - Vorstellung der Fachdienste - Bürgerservice und Straßenverkehr - Sicherheit und Ordnung - Veterinärwesen und Verbraucherschutz  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 06.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:

Die Fachdienstleiterin des Fachdienstes BürgerService und Straßenverkehr, Frau Wilkens, erläutert die zuvor verteilten Unterlagen und erwähnt, dass die zusammengeführten Fachdienste 31 und 36 im kommenden Jahr nur noch unter der Bezeichnung „Fachdienst 31“ geführt werden. Des Weiteren wird von Frau Wilkens erwähnt, dass derzeit sechs Gemeinden Zulassungsaufgaben des Landkreises vor Ort wahrnehmen. Auch die Erhöhung der Taxendichte im Landkreis Diepholz um 20 % wird von der Fachdienstleiterin angesprochen. Herr Diephaus-Borchers hinterfragt die Mitarbeiterzahl des Fachdienstes, die derzeit bei 54,7 Stellen liegt. Herrn Dr. von Tiepermann wird geantwortet, dass dabei nicht die bei den Gemeinden im Zulassungswesen tätigen Mitarbeiter einberechnet wurden.

 

Der Fachdienst 32 Sicherheit und Ordnung wird mit seinen fünf Teams vom Fachdienstleiter Klaus Speckmann vorgestellt. Die Aufgaben des Teams 1 – Bevölkerungsschutz, Feuerschutz und Rettungsdienst – sind aus dem Organigramm ersichtlich. Die Teams 2 – 5 – Gefahrenabwehr, Jagd, Waffe, Landwirtschaft – sowie – Gewerbeüberwachung, Ausländerwesen und Personenstandswesen – werden von Herrn Speckmann dargelegt.

 

Die Aufgaben und die damit verbundenen Teams des Fachdienstes 39 – Veterinärwesen und Verbraucherschutz – werden von der Fachdienstleiterin Frau Dr. Eisenack angesprochen. Sie führt dabei aus, dass ihr Vertreter, Herr Abeling, als Verwaltungsmitarbeiter mit dem Team „Zentrale Verwaltung“ den beiden anderen Teams „Veterinärwesen“ und „Verbraucherschutz“ zuarbeitet. Herr Wehrbein erkundigt sich, ob der Fachdienst 39 in der Lage sei, den Verbraucherschutz weiter sicherzustellen. Daraufhin erwidert Frau Dr. Eisenack, dass der derzeitige Personalbestand ausreiche, die Entwicklung jedoch nicht absehbar sei. Herr Dr. Genthe ergänzt, dass eine schnelle Reaktion möglich sein müsse.