Auszug - Änderung der Betriebssatzung für das Kreismuseum des Landkreises Diepholz  

Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 33
Gremium: Kreistag Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 19.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:20 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungsraum (2. OG) der Kreissparkasse Diepholz
Ort: Wellestraße 24, 49356 Diepholz
Zusatz: Für die o. a. Sitzung des Kreistages teile ich mit, dass der Tagesordnungspunkt 2 im öffentlichen Teil (Beginn: 15:00 Uhr) und der Tagesordnungspunkt 6 im öffentlichen Teil (Beginn: 15:40 Uhr) zusätzlich als Eilfälle zu behandeln sind.
VO/2011/150 Änderung der Betriebssatzung für das Kreismuseum des Landkreises Diepholz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage Museum
Unterzeichner/in:Dr. Vogeding (Betriebsleiter)
Federführend:Eigenbetrieb 42 - Kreismuseum Bearbeiter/-in: Domzol, Cornelia
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

 

Beschluss:

Beschluss:

Die Betriebssatzung für das Kreismuseum des Landkreises Diepholz in der Fassung vom 14.12.2009 wird wie folgt geändert:

 

§ 2 Abs. 5 letzter Satz wird wie folgt gefasst:
Bei Auflösung oder Aufhebung des Betriebes oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Betriebes an den Landkreis Diepholz, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig