Auszug - Haushaltsplan 2012 a) Fachdienst Soziales b) Fachdienst Gesundheitsamt  

Sitzung des Ausschusses für Jugend, Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Jugend, Gesundheit und Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 10.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:

Herr Norzel informiert den Ausschuss über die Veränderungen im Haushaltsplan des Fachdienstes Soziales, die nach Übersendung des ersten Entwurfes für das Jahr 2012 noch berücksichtigt werden mussten. Herr Norzel berichtet weiterhin über die wichtigsten Bereiche, die zu den Mehrerträgen und Mehraufwendungen geführt haben. Der Vortrag ist als Präsentation dem Protokoll beigefügt.

 

Im Anschluss erläutert Frau Cording für den Fachdienst Gesundheitsamt die Mehraufwendungen in Höhe von ca. 190.000 €, die hauptsächlich aus erhöhten Personal- und Honoraraufwendungen resultieren.

 

Herr Wehrbein beantragt im Namen der SPD-Kreistagsfraktion die Schaffung einer „Stelle Gesundheit“. Aus ihr heraus sollen strukturelle Maßnahmen und strategische Ziele entwickelt werden, mit denen es verbessert gelingen kann, die medizinische Versorgung der Bevölkerung des Landkreises nachhaltig auch unter den Bedingungen des demographischen Wandels zu sichern und sie entsprechend anzupassen.

 

Herr Püschel unterstützt den Antrag, schlägt hierfür die Aufnahme eines Ansatzes in Höhe von 100.000 € in den Haushaltsplan 2012 vor und sieht eine enge Anbindung der Stelle auch zu den Kreisgremien um regelmäßig über die Fortschritte informiert zu sein. Über die Verwendung der dafür in den Haushalt eingestellten Mittel solle jeweils im Kreisausschuss entschieden werden.

Herr Bockhop sieht ebenfalls den Bedarf einer solchen Stelle beim Landkreis. Zukünftiges strategisches Ziel solle die Weiterentwicklung der stationären Versorgung und auch der niedergelassenen Ärzteschaft sowie des gesamten zugehörigen Netzwerkes sein.

 

Frau Schlegel und Herr Albers unterstreichen noch ein mal die Unterstützung der Politik für diese neue Aufgabe. Der Aufgabenbereich sollte sich darüber hinaus auch auf die Therapeuten, speziell für Kinder- und Jugendliche, beziehen. Der Antrag sei nicht als vorgegebene Erweiterung des Stellenplanes anzusehen, vielmehr solle die Art der Umsetzung der Verwaltung obliegen.

 

Der Ausschuss nimmt abschließend den Haushalt 2012 für die Fachdienste Soziales und Gesundheitsamt einstimmig zur Kenntnis. 

Eine Entscheidung über die Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zur Schaffung einer „Stelle Gesundheit“ und der CDU-Kreistagsfraktion zur Einstellung eines zusätzlichen Finanzvolumens in Höhe von 100.000 € in die Haushaltsplanung 2012 soll im Rahmen der Beschlussfassung des Kreisausschusses und Kreistages zum Haushaltsplanentwurf 2012 erfolgen .

Der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion ist dem Protokoll beigefügt.