Auszug - Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses am 11.04.2012  

Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 13.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:

Kreistagsabgeordneter Schwarz meint, dass die Niederschrift zu Tagesordnungspunkt 5 nicht dem Sitzungsverlauf entspricht. Er beantragt folgende Änderungen:

 

a)       Seinen zitierten Antrag wie folgt zu formulieren:

„Namens der Kreistagsfraktion beantrage ich, der Kreistag möge beschließen: Von den Fusionsüberlegungen ist Abstand zu nehmen und der bisherige Status bezüglich der Schulleiterstellen ist beizubehalten.“

 

b)       Im vierten Absatz des Protokolls zu Punkt 5 „Zustimmung“ durch „mehrheitliche Zustimmung“ zu ergänzen.

 

c)        Hinter diesem vierten Absatz folgenden neuen Absatz einzufügen:

„Der Vorsitzende stellt den Antrag des Kreistagsabgeordneten Schwarz zur Abstimmung. Es werden zwei Ja-Stimmen gezählt. Während des Abstimmungsverfahrens erklären Abgeordnete der CDU-Fraktion, dass sie über den Antrag nicht entscheiden können. Daraufhin wird über den Antrag des Kreistagsabgeordneten Schwarz nicht weiter entschieden.“

 

Nach kurzer Diskussion zieht Kreistagsabgeordneter Schwarz seinen Antrag zu b) zurück.

 

Der Schulausschuss stimmt dem Protokoll der Sitzung vom 11.04.2012 unter Einbeziehung der vom Kreistagsabgeordneten Schwarz beantragten Änderungen zu a) und b) zu.