Auszug - Jahresabschluss 2011  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 06.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
VO/2012/068 Jahresabschluss 2011
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:van Lessen (i. V.)
Federführend:FD 20 - Finanzen und Beteiligungscontrolling   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Herr Klasing führt aus, dass es im Haushaltsjahr 2011 erneut gelungen ist, einen erheblichen Jahresüberschuss im Ergebnishaushalt in Höhe von 11.455.033,61 € zu erwirtschaften. Diese positive Entwicklung ist auf die günstige wirtschaftliche Entwicklung, die Entwicklung im Rahmen des Finanzausgleiches und auch auf die stringente Ausführung des 2004 vom Kreistag gefassten Grundsatzbeschlusses zur zukünftigen Finanzlage („Konsolidierungsbeschluss“) zurückzuführen. Die ergebnisrelevanten Positionen werden erläutert.

 

Der Finanzhaushalt schließt im Haushaltsjahr 2011 mit einem Defizit von 85.597,73 € ab.

 

Herr Klasing betont, dass hierbei zu berücksichtigen ist, dass im Haushaltsjahr 2011 keine neuen Kredite aufgenommen wurden. Von den zur Umschuldung anstehenden Darlehen konnten zwei Darlehen mit einer Gesamtsumme von ca. 1,5 Mio.€  abgelöst werden. Gegenüber 2010 konnte somit der Schuldenstand (Geldschulden) um 6.423.763 € gesenkt werden. Er beträgt zum Jahresende 2011 81.594.368 €.

 

Herr Krause erläutert die im Rahmen der Jahresabschlusserstellung angefertigte Jahresabschlussanalyse. Sie dient der Beurteilung der wirtschaftlichen Lage und Entwicklung. Da es noch keine Orientierungsdaten / Vergleichsdaten gibt, haben die Kennzahlen zunächst nur Bedeutung für die Darstellung der Entwicklung des Landkreises Diepholz im Zeitablauf. Im Fokus der Betrachtung steht die Beurteilung der dauernden finanziellen Leistungsfähigkeit, da diese maßgeblich für die Genehmigungsfähigkeit der Haushalte ist. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass nach den verwandten Kennzahlen die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit beim Landkreis Diepholz gegeben ist.

 

Zum weiteren Ablauf kündigt Herr Klasing an, den Jahresabschluss 2011 nach Fertigstellung ungeprüft zur Verfügung zu stellen und dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung vorzulegen. Nach Abschluss der Prüfung erfolgt die Beschlussfassung über den Jahresabschluss, die Zuführung zur Überschussrücklage und die Entlastung des Landrates.

 

Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

 

Abg. Jürgens erkundigt sich, ob die bei der Beteiligung St. Ansgar Klinikverbund GmbH vorgenommene Wertkorrektur einmalig oder dauerhaft ist.

 

Herr Klasing antwortet, dass diese Korrektur dem Geschäftsverlauf entspricht und auch künftig anfallen kann bis der Beteiligungswert aufgelöst ist.

 

Abg. Meyer führt an, dass die nächsten Haushalte hinsichtlich Investitionen und Schuldenabbau ausgewogen sein müssen. Bei geplanten Personalaufstockungen muss eine Aufgabenkritik vorangehen. Die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit ist zu wahren. Der Schuldenabbau muss weiter betrieben werden, um zusätzliche Handlungsspielräume zu schaffen.

 

Abg. Schlegel betont, dass die Erhaltung der Handlungsfähigkeit wichtig ist.

 

Abg. Helmerichs ist der Auffassung, dass das Verhältnis zwischen neuen Investitionen und Schuldenabbau gewahrt sein muss.

 

Abg. Barthel sieht auch für die künftigen Haushalte positive Entwicklungen. Dies besonders aufgrund der zur Zeit bestehenden Konjunkturdaten.

 

Landrat C. Bockhop plädiert für einen nachhaltigen Umgang. Gute Einnahmesituationen sind zur Schuldenreduzierung aber auch für notwendige Instandsetzungen zu nutzen. Eine separate Verschuldung kann sich auch lohnen.

 

Abg. Seidel macht deutlich, dass der Landkreis aufgrund unterschiedlicher Ausrichtungen nicht mit einem wirtschaftlichen Unternehmen verglichen werden darf. Schulden sind nicht nur Geldschulden sondern auch unterlassenen Investitionen. Es ist eine Ausgewogenheit herzustellen.

 

Abg. Riedemann möchte den Fokus auf den Schuldenabbau richten. Hierzu zählen auch die verdeckten Schulden in Form von Instandsetzungsnotwendigkeiten. Er sieht den Landkreis auf einen guten Weg.

 

Alle Fraktionen begrüßen die Form der Jahresabschlusspräsentation und nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

 

 

Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss 2011 zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis: